FREIE WÄHLER Logo (DPMA, 03.02.2023)
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Die Deutsche Marke FREIE WÄHLER wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Gelb, Gold #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231017388 |
| Registernummer | 302023101738 |
| Anmeldedatum | 03. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2023 |
| Ablaufdatum | 03. Februar 2033 |
Markeninhaber
27777 Ganderkesee
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Feuerlöschgeräte; Meterstäbe; Mausmatten [Mousepads]; Sonnenbrillen
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Manschettenknöpfe
16
Papier, Pappe [Karton]; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Poster, Fahnen, Wimpel, Malvorlagen, Bastelvorlagen, Papiergirlanden, Papierschleifen, Papiertüten, Schilder, Tischsets, Transparente, Werbebanner; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Briefpapier; Briefumschläge; Hohlkammerplakate; Bleistifte; Kugelschreiber; Füllfederhalter; Lineale; Notizblöcke; Visitenkarten; Haftnotizpapier; Blöcke mit Haftnotizpapieren
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Reisenecessaires, Gepäckanhänger, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Beuteltaschen; Beutel mit Zugbändern; Taschen
19
Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Messestände
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Brillenputztücher; Handbetätigte Flaschenöffner; Nicht-elektrische Flaschenöffner; Elektrische Flaschenöffner; Tassen; Becher; Getränkekrüge
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Sweatshirts; Hoodies; Strickmützen; Krawatten; Schirmmützen
26
Spitzen; Tressen; Soutachen; Litzen; Borten; Stickereien; Bänder [Kurzwaren]; Schleifen [Kurzwaren]; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; Künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar; Wahlkampfplaketten [Buttons]; Anstecker [Buttons]
28
Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck; Jo-Jos; Luftballons für Partys; Spielkarten; Spielkartenetuis; Spielkartenhüllen; Spielkarten für Zaubertricks; Windräder [Spielzeug]
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzen; Eis [gefrorenes Wasser]; Lakritze [Süßwaren]; Süßwaren mit Lakritzaroma; Gummibärchen
34
Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Feuerzeuge [nicht aus Edelmetall, ausgenommen für Kraftfahrzeuge]
35
Werbung, insbesondere Herausgabe von Werbetexten; Durchführung von Wahlwerbemaßnahmen; Beratung im Bereich der Wahlwerbung; Durchführung von Wahlwerbekampagnen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Veranstaltungen zu Werbezwecken; Werbung mittels Luftballons
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe politischer Informationen und Organisationshilfen in schriftlicher Form und Zurverfügungstellung über lokale, regionale, nationale und internationale Computernetzwerke, insbesondere das Internet; Herausgabe politischer Bildungsschriften und Texte; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Seminaren und Symposien zu politischen, kulturellen und Unterrichtszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300132793 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2023 | 202300048790 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231017388