KLINGEL TV

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KLINGEL TV wurde als Wortmarke am 20.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 26. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231008729
Registernummer 302023100872
Internationale Marke Nr. IR1737314, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 20. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 31. März 2023
Eintragungsdatum 01. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2023
Ablaufdatum 20. Januar 2033

Markeninhaber


75172 Pforzheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen [auch online oder via Teleshopping] sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nicht-medizinische Kosmetika, Zahnputzmittel, Duftpräparate, Raumdüfte, diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate und -artikel, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster und Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Kleineisenwaren, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Schlosserwaren, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Essbestecke, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge für die Küche, Messerschmiedewaren, Besteckkästen, handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Kaminbestecke, handbetätigte Gartenwerkzeuge, wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, aufgezeichnete Medien, herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Computer, Computerperipheriegeräte, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen, Brillenfassungen, Brillenetuis, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel, für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Leuchtmittel, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Zeitmessgeräte, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Papier, Pappe, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Tischwäsche aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertüten, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Foto- und Sammleralben, Fotografien, Bilder [Gemälde], gerahmt und ungerahmt, Drucke als Bilder, Bilderpassepartouts, Schreibwaren, Zeichenbedarf, Pinsel, Kalender, Stiftehalter, Organizer [Kalender], Notizbücher, Stiftetuis, Aufkleber, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Flyer, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute, Reisegepäck, Tragetaschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Bekleidung für Tiere, Halsbänder für Tiere, Leinen für Tiere, Kulturbeutel, Rucksäcke, Handtaschen, Beutel mit Zugbändern, Kreditkartenetuis, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Organizer aus Leder für die Aufnahme von Kalendern, Visitenkarten und Notizbüchern, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Sitzpolster aus Fell, Innenjalousien und Innenrollos sowie Befestigungsteile hierfür, Befestigungsteile für Vorhänge, Badezimmermöbel, Waren, nicht aus Metall, nämlich Haken und Aufhänger, Haltegriffe, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Waren, nicht aus Metall, nämlich Identifikationsarmbänder, Spülmatten, Erkennungsmarken für Tiere, Papiertuchhalter, Tabletts, Behälter, nicht aus Metall, nämlich Körbe, Tonnen und Fässer, Kisten und Paletten, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Muschelschalen, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutt, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Behausungen und Betten für Tiere, Nester für Haustiere, Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Kerzenhalter, Kerzengläser [Kerzenhalter], nichtelektrische Wandleuchter [Kerzenhalter], Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Behälter für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke], Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumenkästen, Blumenkörbe, Blumenschalen, Blumentöpfe, Blumentopf- Untersetzer, Übertöpfe, Blumentopfhalter, Gartenhandschuhe, Gießkannen, Pflanzkörbe, Saat- und Pflanzschalen, Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Kämme und Schwämme, Mülleimer, Kompostbehälter für Haushaltszwecke, Vasen, Wein- und Sektkühler, Isolierbecher, Flaschenöffner, Spardosen, Eiswürfelformen, Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Möbelüberzüge, Gardinen und Vorhänge, Kissenhüllen aus Fell, Küchenwäsche und Tischwäsche, Bettwäsche und Decken, Badwäsche, Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Nachtwäsche, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel, Tücher [Schals], Tücher als Kopfbedeckung, künstliche Blumen, Schlüsselbänder, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Teppiche, Vorleger und Matten, Teppiche aus Fell, Teppiche aus Leder, Badematten, Fußmatten, Fahrzeugmatten und -teppiche, Wand- und Deckenverkleidungen, Tapeten, Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Spiele, Spielwaren, Spielzeug, Videospielgeräte, Turn- und Sportartikel, Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Christbaumschmuck, Kerzenhalter für Christbäume, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurst, Schinken, Meeresfrüchte und Weichtiere, Fleischextrakte, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Eierprodukte, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Fertiggerichte, Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren und Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao und deren Ersatzmittel, Reis, Teigwaren, Nudeln, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen [Würzmittel], Gewürze, Kühleis, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, Sesam, Kekse und Kräcker, Pasta, Reis- und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwichs und Pizzen, Schokolade und Süßspeisen, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren daraus, Backzubereitungen, rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft, rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien, frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter, natürliche Pflanzen, natürliche Blumen, Zwiebeln als Pflanzgut, Setzlinge als Pflanzgut, Futtermittel für Tiere, Getränke für Tiere, Malz, Biere und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, Tabak, Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Internetshopping-Sendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und/oder Veräußerung von Waren für Dritte; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Verbreitung von Werbung auf einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Werbefilmproduktion; Vermietung von Werbezeiten in allen dafür in Frage kommenden Medien; Verkaufsförderung [Sales promotion]; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Entwicklung von Werbekonzeptionen, insbesondere zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen über globale elektronische Netzwerke; Unternehmens- und Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Markt- und Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbe- und/oder gewerbliche Zwecke; Organisation und Veranstaltung von Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen für Werbe- und/oder gewerbliche Zwecke; Preisvergleichsdienste mittels Computer für Dritte; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Franchise-Konzepte; Veranstaltung von Tauschbörsen über die Anschaffung von Waren; Datenerfassung [Büroarbeiten]; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
38 Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Telefondienste für Hotlines und Callcenter; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunk-, Videotext- und Internetsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Podcasting; Übermittlung von Podcasts
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Lieferung von Waren; Versand von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware; Dienstleistungen eines Zustelldienstes [Transportwesen]; Zustellung von Waren über den Postversand; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Dienstleistungen eines Frachtführers, eines Spediteurs und eines Frachtmaklers, nämlich Transport, Lagerung von Waren und Vermittlung von Verkehrsleistungen; Kurierdienste; Erteilung von Auskünften über Logistik und Lagerhaltung; Veranstalten von Reisen und Ausflugsfahrten, einschließlich Vermittlung vorgenannter Dienste; Buchung von Reisen; Standortermittlung von Personen- oder Frachtfahrzeugen über Computer oder GPS [Transportinformation]
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Filmproduktion; Tonproduktion; Videofilmproduktion; Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; Online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Online Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Erstellung [Verfassen] von Podcasts; Produktion von Podcasts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2024 202400107442 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2023 202300080344 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. März 2023 202300027623 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231008729