PiCargo

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PiCargo wurde als Wortmarke am 09.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020231002763
Registernummer 302023100276
Anmeldedatum 09. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2023
Eintragungsdatum 05. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2023
Ablaufdatum 09. Januar 2033

Markeninhaber


50739 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und diese enthaltende Mess-, Erkennungs- und Überwachungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsregler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, e-Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Schutzhelme; Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, e-Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektronische oder digitale automatische Steuereinrichtungen für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeugdisplays für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Displayhalterungen für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Schutzhandschuhe und Schutzbekleidung gegen Unfälle; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; elektronische herunterladbare Publikationen; Satellitennavigationssystem und globale Positionierungssysteme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von Fahrzeugen; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Wartungssoftware für Fahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsgeräte für Fahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an Fahrzeugen; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Computersoftware, elektrische bzw. elektronische Notrufgeräte, Notrufanlagen, Pannennotrufgeräte oder Pannennotrufanlagen mit Notruf- bzw. Pannennotrufauslöseschalter und elektronischen Fehlersuch-, Fehlererkennungs- und Fehlerauswertvorrichtungen; elektronische Kommunikationsgeräte in ortsbeweglichen Objekten wie insbesondere Fahrzeugen zur drahtlosen Kommunikation mit Empfangsstationen, Auswertstationen, Servicestationen und Steuerstationen, sowie mit Servicecenter oder Servicefahrzeugen bzw. Pannenhilfsfahrzeugen; aus einem Fahrzeug entnehmbare und in ein Fahrzeug einsetzbare Datenträger, einschließlich maschinenlesbarer Datenträger wie CD-ROMs, Magnetkarten, Magnetdatenträger und Datenkassetten; Geräte der Multimedia- und Unterhaltungselektronik [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere für Ton und Bild, insbesondere zur Anwendung in Fahrzeugen oder mit Fahrzeugen; Apparate oder Instrumente zur Detektion oder Vermeidung der Kollision eines Radfahrers oder Motorradfahrers mit anderen Fahrzeugen, Personen, Sachen, Tieren oder Gebäuden; mit Annäherungssensoren, Kollisionsvermeidungssystemen, Unfall- und Sturzdetektionssystemen ausgestattete Helme; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen bei der Benutzung von Fahrzeugen; Cover für Helme; Regencover für Helme; angepasste Schutzhelmüberzüge; am Körper tragbare Activity Tracker; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge; Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; eBikes; Elektrobikes; Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Cargobikes; e-Cargobikes; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Tretroller [Fahrzeuge]; Cityroller [Fahrzeuge]; Streetroller [Fahrzeuge]; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für Transportfahrräder, soweit in Klasse 12 enthalten; Cargobikes, e-Cargobikes, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradteile und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrradbremsen, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradsättel, Fahrradvorbauten, Fahrradstützen, Radnaben, Lenker, Lenkerbügel, Lenkervorbauten, Felgen, Schutzbleche, Speichen, Lenkerhörnchen [BarEnds], Sattelklemmen, Kettenschützer, Naben- und Kettenschaltungen, Fahrradglocken, Ballhupen, Richtungsanzeiger, Elektrohörner, Luftpumpen, Laufmäntel und Schläuche für Luftreifen, Lenkergriffe und Lenkerbänder; Stützräder für Kinderfahrräder; Fahrrad- und Zweiradteile, nämlich BMX-Fahrrad-Teile, Mountain-Bike-Spezialteile, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Freilauf-Zahnkränze, Fahrrad-Gabeln und deren Teile, Körbe für Gepäckträger, Ausfallenden für Gabeln und Hinterbauten, Kettenradgarnituren und Kettenräder, Rücktritt- und Mehrgangnaben, Speichen-Nippel, Bremsbeläge, Fahrrad-Rennhaken und Fußriemen; Fahrrad-Rahmen; Fahrrad-Rückblickspiegel; Fahrrad-Speichenschlösser; Fahrrad-Schutzbleche und deren Teile; Rohre für Zweiräder; Fahrrad-Bremsen und deren Teile; Fahrrad-Bowdenzüge; Fahrrad-Lenkerband; Fahrrad-Ketten; Fahrrad-Flaschenhalter; Fahrrad-Tretkurbeln; Fahrrad-Tretlager und deren Teile; Fahrradständer [Teile von Fahrrädern] aus Metall; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Golfscooter [Fahrzeuge]; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche [für Fahrzeugreifen]; Ventile für Fahrzeugreifen; Flickzeug für Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeuge; Fahrrad-Packtaschen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen; Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Fahrradgepäckträgertaschen; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Verdecke für Fahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradsättel; Motorradsättel; Sättel für Fahrzeuge; Sitze für Fahrzeuge; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; an Fahrräder oder Dreiräder angepasste Satteltaschen; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; speziell angepasste Montageständer für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Fahrradständer; Reparaturständer für Zweiradfahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Halter, Befestigungsadapter, Verschlüsse, nämlich Schnellverschlüsse, oder Befestigungsmaterial zur Befestigung der Teile oder des Zubehörs an Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Pedelecs oder Zweirädern [angepasste Waren]; Halter für Schmutzfänger oder Schutzbleche von Fahrzeugen [angepasste Waren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Halter, Befestigungsadapter, Verschlüsse, nämlich Schnellverschlüsse, oder Befestigungselemente als Teile von Taschen, Radschützern, Schutzblechen, Pumpen oder Abdeckungen, oder des Zubehörs hierfür, zu deren lösbaren Befestigung an Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Pedelecs, Zweirädern oder anderen Fahrzeugen [angepasste Waren]; Vor- oder Anbauten an Fahrrädern oder anderen Fahrzeugen mit magnetischen Kupplungen oder Verschlüssen [soweit in Klasse 12 enthalten]; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsanlagen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18 Leder; Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Regenschirme; Sonnenschirme; Reisegepäck; Tragetaschen; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Badetaschen; Brieftaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; kleine Rucksäcke; Rucksäcke für Fahrradfahrer; Gepäckbehältnisse in Form von Taschen; nicht angepasste Koffer für Sportartikel; Packsäcke für Gepäck; Sporttaschen; Schlüsselhalter; Gepäckbehältnisse; Dokumentenkoffer; Reiserucksäcke; Geldscheintaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Kleidersäcke als Gepäckbehältnisse; Koffer; Taschen für Besorgungen; kleine Handkoffer; Umhängetaschen; Musterkoffer; Portemonnaies; Hüfttaschen; Ledermappen; Kosmetikkoffer; Kartentaschen; Schuhkoffer; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Reiseboxen als Gepäckbehältnisse für Reisezwecke; Schultaschen; Gepäckgurte [Leder, Sattelgurte]; Sättel für Pferde; Sattel- und Zaumzeug; Geschirre für Tiere; Sattelgurte; Satteltaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2023 202300127539 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. April 2023 202300015544 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231002763