302023100094

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023100094 wurde als Bildmarke am 03.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231000949
Registernummer 302023100094
Anmeldedatum 03. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 03. März 2023
Eintragungsdatum 01. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 03. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 05. Juni 2023
Ablaufdatum 03. Januar 2033

Markeninhaber


31224 Peine
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Reinigungsmaschinen für Textilien, Reinigungsanlagen für Textilien, Bügelmaschinen und Bügelpressen, Bügelanlagen, Bügelmaschinen für Textilwaren, Waschmaschinen für Textilien [für gewerbliche Zwecke], Reinigungsmaschinen für Textilien, Reinigungsanlagen für Textilien, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Wasch- und Trockner-Sets, Wäschemangeln, Bügeltische, Dampferzeuger, Detachiertische, Hemdenbügler, Hosenbügler, Nassreinigungssyssteme, Trockenschränke, Textilmaschinen, Maschinen für die Textilindustrie, Textilwalkmaschinen, Hebemaschinen zur Behandlung von Textilien, Maschinen zum Färben von Textilien, Anlagen zum Färben von Textilien, Textilprüfmaschinen, Textilprüfanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2023 202300044364 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Februar 2023 202300010238 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231000949