BSS

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BSS wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 19. August 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230162600
Registernummer 302023016260
Anmeldedatum 22. Dezember 2023
Veröffentlichungsdatum 12. April 2024
Eintragungsdatum 07. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist 12. April 2024
Ende Widerspruchsfrist 12. Juli 2024
Ablaufdatum 22. Dezember 2033

Markeninhaber


42697 Solingen
DE

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Förderanlagen, Förderbänder und Fördermaschinen, Bauteil- und Behälterförderanlagen, Doppelschienensysteme, Einschienensysteme, Elektroflurbahnen, Elektropallettenbahnen, Elektrotragbahnen, Elektrotransportbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Fahrzeugübergabesysteme, Gliederbandanlagen, Gliederbänder, Gurtbandanlagen, Gurtbandförderer, Gurtförderanlagen, Gurtförderer, Hubanlagen, Hubtische, Kartonförderanlagen, Kartonförderer, Kettenförderanlagen, Kettenförderer, Kreisförderanlagen, Kunststoffmodul-Bänder, Linearförderanlagen, Palettenförderer, Plattenbandanlagen, Plattenbandbänder, Reibschlussförderer, Rollenbahnanlagen, Rollenbahnen, Schubskid-Anlagen, Schubskid-Bahnen, Skid-Fördersysteme, Sortieranlagen und -maschinen, Tablarförderanlagen, Tablarförderer, Zwei- und Mehrschienensysteme, Zweischienensysteme mit oberer Schiene zum Antrieb eines Transportmoduls und unterer Schiene zur Führung des Transportmoduls, Werkermitfahrbänder; Laufkatzen; Förderketten; Hub- und Senkstationen [Maschinen]; Radumlenkstationen [Maschinen]; Rollenumlenkstationen [Maschinen]; Federspannstationen [Maschinen]; Antriebsstationen [Maschinen]; Nockenschaltwerke [Maschinenteile]; Schaltnachläufer [Maschinenteile]; Kettensicherungen [Maschinenteile]; Schutzkörbe [Maschinenteile]; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Transport- und Fördermaschinen; Verpackungsmaschinen; maschinelle Transport- und Förderbänder; maschinelle Handhabungsroboter
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Unterrichts-, Prüf-, elektrische Schalt-, elektrische Steuer- und elektrische Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik, Bauteil- und Behälter-Fördertechnik, Beleuchtungstechnik, Brückentechnik, Datenfunk-Technik, Datenübertragungstechnik, Fördertechnik, Gebäudeleittechnik, Hochregallager-Technik, Hochfrequenztechnik, lndustriesteuerungstechnik, Kartonfördertechnik, Kleinteilelager-Technik, insbesondere automatische Kleinteilelager-Technik, Kommisionieranlagentechnik, Lagertechnik, Lichtsteuerungstechnik, Lichtwellenleitertechnik, Mittelspannungstechnik, Nachrichtentechnik, Navigationstechnik, Regelungstechnik, Sicherheitstechnik, Signaltechnik, Sortieranlagentechnik, Stark- und Schwachstromtechnik, Tablarfördertechnik, Tiefkühltechnik, Transporttechnik, Überwachungstechnik, Verkehrsleittechnik und Verkehrstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren, Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Steuern und Regeln von Elektrizität; Stromschienen; Spannungsregler; Spannungseinrichtungen [elektrisch]; elektrische Steuereinrichtungen und Fernsteuereinrichtungen für Transportinstallationen der Klassen 7 und 12; Teile der vorgenannten Waren; Computerprogramme; Computerbetriebsprogramme; Software; Betriebssoftware; auf [maschinenlesbaren] Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung [Software]; Computer, Netzwerke sowie Geräte zur Übertragung von Daten; aus den vorbezeichneten Waren zusammengestellte Anlagen
12 Transportfahrzeuge, fahrerlose Transportfahrzeuge, selbstfahrende Transportfahrzeuge; Elektrohängebahnen und daraus bestehende Elektrohängebahnsysteme, Seilhängebahnen, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektrofahrzeuge; Schiebefahrzeuge; Schienenfahrzeuge; Traversenfahrzeuge; Förderfahrzeuge und daraus bestehende Fördermodule sowie Transportfahrzeuge und daraus bestehende Transportmodule für Bauteil- und Behälterförderanlagen, Doppelschienensysteme, Einschienensysteme, Elektrohängebahnen, Elektrohängebahnsysteme, Elektroflurbahnen, Elektropallettenbahnen, Elektrotragbahnen, Elektrotransportbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Fahrzeugübergabesysteme, Gliederbandanlagen, Gliederbänder, Gurtbandanlagen, Gurtbandförderer, Gurtförderanlagen, Gurtförderer, Hubanlagen, Hubtische, Kartonförderanlagen, Kartonförderer, Kettenförderanlagen, Kettenförderer, Kreisförderanlagen, Kunststoffmodul-Bänder, Linearförderanlagen, Palettenförderer, Plattenbandanlagen, Plattenbandbänder, Reibschlussförderer, Rollenbahnanlagen, Rollenbahnen, Schubskid-Anlagen, Schubskid-Bahnen, Seilhängebahnen, Skid-Fördersysteme, Sortieranlagen und -maschinen, Tablarförderanlagen, Tablarförderer, Zwei- und Mehrschienensysteme, Zweischienensysteme mit oberer Schiene zum Antrieb eines Transportmoduls und unterer Schiene zur Führung des Transportmoduls, Werkermitfahrbänder, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile der vorgenannten Waren
16 Druckereierzeugnisse; [periodisch erscheinende] Magazine, Zeitschriften und Zeitungen; [gedruckte] Veröffentlichungen, Prospekte und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen; [Nachrichten-]Rundschreiben, Mitteilungsblätter; [Comic-]Hefte und Bücher, Handbücher und Manuals; Adressbücher; [Inhalts-]Verzeichnisse; Photographien; Poster; Plakate; Bilder [Drucke und Gemälde]; EDV-Ausdrucke; Broschüren; Computerprogramme, auf Papier oder Pappe bzw. Karton aufgezeichnet; graphische Reproduktionen und Darstellungen; graphische Drucke; Druckereierzeugnisse in Form einer periodisch erscheinenden Fachzeitschrift für potentielle und bestehende Kunden der BSS Materialflussgruppe sowie alle Betreiber logistischer Anlagen [Logistik-, Versand-, Kommissionier-, Verteilzentren] von Industrie und Handel; Informations- und Wissens-Druckereierzeugnisse für potentielle und bestehende Kunden der BSS Materialflussgruppe sowie alle Betreiber logistischer Anlagen [Logistik-, Versand-, Kommissionier-, Verteilzentren] von Industrie und Handel, mit den inhaltlichen Schwerpunkten
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Personalmanagementberatung; Personalvermittlung; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Informationsdienste in Bezug auf Werbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Publikation von Druckerzeugnissen für Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Marketing; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzel-, Groß- und Onlinehandel; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Leasing- und Franchising-Konzepte; Aufstellung von Kosten-Nutzen-Analysen; Durchführung von betriebswirtschaftlichen Kosten-/Nutzenbewertungen; Marktforschung und Marktanalyse; Meinungsforschung; Aufstellung von Statistiken; Ermittlungen und Auskünfte in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere]; Budgetermittlung [Unternehmensanalysedienste]; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und über Dienstleistungen für andere; Werbung; Werbemittlung; Planung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vervielfältigung von Druckereierzeugnissen, [periodisch erscheinenden] Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen, [gedruckten] Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen, [Nachrichten-]Rundschreiben, Mitteilungsblättern, Büchern, Handbüchern und Manuals, Adressbüchern und [Inhalts-]Verzeichnissen, Postern und Plakaten, soweit in Klasse 35 enthalten; Sammeln und Speichern von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio- und Videosignalen in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Installations-, Wartungs-, Instandsetzungs-, Reinigungs- und/oder Reparaturarbeiten folgender Waren, in neuem und/oder gebrauchtem Zustand: Transportfahrzeugen und Transportmodulen, Elektrohängebahnen und daraus bestehenden Elektrohängebahnsystemen, Seilhängebahnen, Elektrofahrzeugen, Schiebefahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Traversenfahrzeugen, Förderfahrzeugen und daraus bestehenden Fördermodulen sowie Transportfahrzeugen und daraus bestehende Transportmodulen für Bauteil- und Behälterförderanlagen, Doppelschienensystemen, Einschienensystemen, Elektrohängebahnen, Elektrohängebahnsystemen, Elektroflurbahnen, Elektropallettenbahnen, Elektrotragbahnen, Elektrotransportbahnen, fahrerlose Transportsystemen, Fahrzeugübergabesystemen, Gliederbandanlagen, Gliederbändern, Gurtbandanlagen, Gurtbandförderern, Gurtförderanlagen, Gurtförderern, Hubanlagen, Hubtischen, Kartonförderanlagen, Kartonförderern, Kettenförderanlagen, Kettenförderern, Kreisförderanlagen, Kunststoffmodul-Bändern, Linearförderanlagen, Palettenförderern, Plattenbandanlagen, Plattenbandbändern, Reibschlussförderern, Rollenbahnanlagen, Rollenbahnen, Schubskid-Anlagen, Schubskid-Bahnen, Seilhängebahnen, Skid-Fördersysteme, Sortieranlagen und -maschinen, Tablarförderanlagen, Tablarförderern, Zwei- und Mehrschienensystemen, Zweischienensystemen mit oberer Schiene zum Antrieb eines Transportmoduls und unterer Schiene zur Führung des Transportmoduls, Werkermitfahrbändern, Transport- und Fördermaschinen, Verpackungsmaschinen, maschinellen Transport- und Förderbändern, maschinellen Handhabungsrobotern, Regalen, Teilen der vorgenannten Waren; Planung, Organisation und Durchführung von Ausschreibungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Software; betriebswirtschaftliche Organisation und Durchführung von Bauprojekten, nämlich in Bezug auf Auftragsvergaben, Projektrealisierung, Bauleitung, Kontrolle des Projekts und einzelner Gewerke, Koordination der Subgewerke, Überwachung von Terminen, Kosten und Qualitäten sowie Projekt-Ergebnisverantwortung; betriebswirtschaftliche Abwicklung der Bauvorhaben
37 Installation, Wartung, Instandsetzung, Reinigung und/oder Reparatur von folgenden Waren, in neuem und/oder gebrauchtem Zustand: Transportfahrzeugen und Transportmodulen, Elektrohängebahnen und daraus bestehenden Elektrohängebahnsystemen, Seilhängebahnen, Elektrofahrzeugen, Schiebefahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Traversenfahrzeugen, Förderfahrzeugen und daraus bestehenden Fördermodulen sowie Transportfahrzeugen und daraus bestehende Transportmodulen für Bauteil- und Behälterförderanlagen, Doppelschienensystemen, Einschienensystemen, Elektrohängebahnen, Elektrohängebahnsystemen, Elektroflurbahnen, Elektropallettenbahnen, Elektrotragbahnen, Elektrotransportbahnen, fahrerlose Transportsystemen, Fahrzeugübergabesystemen, Gliederbandanlagen, Gliederbändern, Gurtbandanlagen, Gurtbandförderern, Gurtförderanlagen, Gurtförderern, Hubanlagen, Hubtischen, Kartonförderanlagen, Kartonförderern, Kettenförderanlagen, Kettenförderern, Kreisförderanlagen, Kunststoffmodul-Bändern, Linearförderanlagen, Palettenförderern, Plattenbandanlagen, Plattenbandbändern, Reibschlussförderern, Rollenbahnanlagen, Rollenbahnen, Schubskid-Anlagen, Schubskid-Bahnen, Seilhängebahnen, Skid-Fördersysteme, Sortieranlagen und -maschinen, Tablarförderanlagen, Tablarförderern, Zwei- und Mehrschienensystemen, Zweischienensystemen mit oberer Schiene zum Antrieb eines Transportmoduls und unterer Schiene zur Führung des Transportmoduls, Werkermitfahrbändern, Transport- und Fördermaschinen, Verpackungsmaschinen, maschinellen Transport- und Förderbändern, maschinellen Handhabungsrobotern, Regalen, Teilen der vorgenannten Waren; Montage-, Instandhaltungs-, Reparaturdienste für logistische Anlagen
39 Transportwesen; Verpackung, Einpackung, Einlagerung, Lagerung, Beförderung, Lieferung, Transport und Entladung von Gütern, Waren und Frachten; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Warenbefüllung für Verkaufsstände und Regale
42 Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Programmierers, insbesondere zum Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und für Datenbanken sowie Datensammlungen; Entwicklung, Erstellung, Wartung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung [Software]; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Transport und Lagerverwaltung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und Erstellen von technischen Gutachten, insbesondere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, der Fördertechnik, der Informationstechnik und des Maschinenbaus; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte [für Dritte]; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines [Innen-]Architekten; technisches Projektmanagement; Neubau-, Umbau-, Sanierungs-, Modernisierungsplanung von logistischen Anlagen; Entwicklung von logistischen Verfahrenstechnologien; Entwicklung von Planmodellen, Ablaufsimulationen und Programmen zur Anlagenvisualisierung; Analyse der Realisierungsvoraussetzungen [Technologische Analysedienstleistungen]; Erstellung von Lastenheften [Technisches Projektmanagement]; technische Organisation und Durchführung von Bauprojekten, nämlich in Bezug auf Auftragsvergaben, Projektrealisierung, Bauleitung, Kontrolle des Projekts und einzelner Gewerke, Koordination der Subgewerke, Überwachung von Terminen, Kosten und Qualitäten sowie Projekt-Ergebnisverantwortung; Hard- und Softwareentwicklung zur Modernisierung von EDV-Systemen; Bereitstellung von technischen Informationen für Nutzer von logistischen Anlagen [Logistik-, Versand-, Kommissionier-, Verteilzentren] über das Internet; technische Beratung hinsichtlich Ingenieursdienstleistungen, Schwachstellenanalyse und Neu- sowie Reorganisation von logistischen Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. August 2024 202400100077 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. März 2024 202400007495 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230162600