302023015931 Logo (DPMA, 15.12.2023)
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Die Deutsche Marke 302023015931 wurde als Bildmarke am 15.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Sterne mit mehr als vier Punkten #Drei Sterne #Brieftaschen, Portemonnaies
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230159316 |
| Registernummer | 302023015931 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2033 |
Markeninhaber
22525 Hamburg
DE
Markenvertreter
80796 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren; Waren aus Papier oder Pappe, nämlich Behältnisse, Hüllen, Umschläge und Beutel und Versandtaschen für Verpackungszwecke; Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Briefkörbe; Ablagefächer für Stifte; Schreibbücher; Kalender; Alben; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Tagebücher; Briefbeschwerer; Schreibpapier; Schreibblöcke; Notizbücher; Banknotenhalter; Dokumentenhüllen; Dokumentenmappen; Dokumententaschen, nicht aus Leder für Papier und Schreibwaren; Dokumentenetuis; Dokumentenablagefächer; Dokumentenboxen [Schreibwaren]; Schreibgeräte, nämlich Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Tintenroller; Etuis und Taschen für Schreibgeräte; Tinten; Tintennachfüllpatronen; Minen für Kugelschreiber; Ersatzteile für Schreibgeräte, nämlich Federn, Kappen und Clips; Tintenfässer; Bleistifte; Kugelschreiberminen; Bleistiftminen; Halter für Schreibgeräte
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Waren gänzlich oder hauptsächlich aus Leder und Lederimitation, nämlich Dokumentenmappen, Koffer und Handkoffer, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Trolleytaschen, Rucksäcke, Kuriertaschen, Tragetaschen und Einkaufstaschen, Unterarmtaschen, Geldbörsen, Matchsäcke, Beutel aus Leder, Brieftaschen, Kartenetuis, Kartentaschen, Gepäckanhänger, Gepäckbehältnisse für die Reise, Reisetaschen, leere Kulturtaschen, leere Kosmetikkoffer
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Zubehör für Kleidung, nämlich Gürtel und Handschuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2024 | 202400063398 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Februar 2024 | 202300424476 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230159316