KLEENOIL

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KLEENOIL wurde als Wort-Bildmarke am 15.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 06. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230134577
Registernummer 302023013457
Anmeldedatum 15. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2023
Eintragungsdatum 28. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 02. April 2024
Ablaufdatum 15. Oktober 2033

Markeninhaber


79804 Dogern
DE

Waren und Dienstleistungen

4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Öle für Automobile; mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Öle für Werkzeugmaschinen; Motorenöl; Hydrauliköle; biologisch abbaubare Öle
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filter für Maschinen; tragbare Filtergeräte [Maschinen]; Ölfilter; Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Maschinenteile, nämlich Abscheidezylinder, Ölabscheider, reversible Durchflussfilter, Siebe, Pumpen als Maschinenteile; Ölfilter für Motoren und Maschinen; Filter als Teile von Motoren; Filter als Teile von Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Motoren; Filtergehäuse als Teile von Maschinen
9 Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Ölwechselüberwachungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. April 2024 202300386543 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2023 202300339381 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230134577