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Die Deutsche Marke WAYMO VIA wurde als Wortmarke am 02.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230074523 |
| Registernummer | 302023007452 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ablaufdatum | 02. Juli 2030 |
Markeninhaber
Mountain View CA
US
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware; Herunterladbare Computersoftware für den Betrieb eines autonomen Fahrzeugs; Herunterladbare Computersoftware für die Fahrzeugnavigation; Herunterladbare Computersoftware für die Verwaltung von Fahrzeugflotten; Herunterladbare Computersoftware für die Koordinierung, Terminierung, Buchung und Abfertigung von Fahrzeugen für Frachttransport; Herunterladbare Computersoftware zur Verwaltung des Frachttransports mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Herunterladbare Computersoftware zur Koordinierung von Transporten und Warenauslieferung; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Navigationsinstrumente für Kraftfahrzeuge; Automatische Lenkvorrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Computerhardware und herunterladbare Betriebssoftware zum Lenken von Fahrzeugen; Radargeräte; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lasergerät zum Messen des Abstandes zu Objekten; Lasergeräte für nicht medizinische Zwecke; Lasermessanlagen; Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen; Laser für Messzwecke; LIDAR-Geräte; Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Fahrzeugsensoren, nämlich Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Sensoren zur Bestimmung von Position, Geschwindigkeit, Fahrtrichtung und Beschleunigung; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Koordinierung von Transportdienstleistungen; Software zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Herunterladbare Computersoftware und -hardware für die Gründung, Koordinierung, Kalibrierung, Leitung und Verwaltung einer Fahrzeugflotte; Fotoapparate; Kameras zur Verwendung in Fahrzeugen; Computerhardware und herunterladbare Software zur Verwendung mit Fahrzeugkameras; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], maschinelles Lernen und tiefes Lernen; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für intelligente Datendienste unter Einsatz von künstlicher Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Deep Learning; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Deep Learning und Für kontextbezogene Vorhersagen, Personalisierung, und Vorhersageanalyse; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz [KI], Maschinelles Lernen, und Tiefes Lernen zur Verarbeitung großer Datenmengen; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Herunterladbare Softwareentwicklungskits [SDK]; Herunterladbare Computersoftware und -hardware zur Verwendung in Verbindung mit autonomen Systemen, Geräten und Maschinen; Fahrzeugsicherheits- und -erkennungsausrüstung, nämlich Funkmodule, Sensorabdeckungen, Anzeigen zur Erkennung von Geschwindigkeit, Objekten und Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten, Sender und Empfänger von elektronischen Signalen sowie Bremssteuerungen; Fahrzeugerkennungsgeräte in Form von Überwachungsgeräten für Fahrzeuge, nämlich GPS-Empfänger und Geräte zur Überwachung von Fahrzeugfunktionen, der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; keine der vorgenannten Waren bezieht sich auf die Personenbeförderung
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Landfahrzeuge; Automobile; Lastwagen; Frachtfahrzeuge, nämlich Lastwagen und Lieferwagen; Öffentliche Verkehrsmittel; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Autonome Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, nämlich Bauteile für Kraftfahrzeuge und Lenkeinheiten für Landfahrzeuge und deren Teile; Fahrzeugausrüstung und Hardware, nämlich Dachboxen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen und Sicherheitsausrüstung für Fahrzeuge, nämlich Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; keine der vorgenannten Waren bezieht sich auf die Personenbeförderung
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Geschäftsführung in Bezug auf Fahrzeuge; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezieht sich auf die Personenbeförderung
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Beförderungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von Fahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Reservierungen für Beförderungen; Gütertransport; Frachttransport mit Lastkraftwagen und autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Transportdienstleistungen mit autonomen Fahrzeugen und Verkehrsplanung mittels einer Website; Vermietung von Fahrzeugen; Transport und Lieferung von Waren; Lieferkettenlogistik und Rücknahmelogistik, nämlich Lagerung, Transport und Auslieferung von Waren für Dritte auf dem Landweg; Transportdienste, nämlich Planung der Betankungen im Rahmen von Transporten im Bereich Lastwagen- und Fahrzeugflotten; Transportlogistik; Verwaltung von Fahrzeugflotten, nämlich Verfolgung, Ortung und Überwachung von Fahrzeugen für gewerbliche Zwecke; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezieht sich auf die Personenbeförderung
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Bereitstellung von Online-Software, nämlich Bereitstellung von nicht-herunterladbarer Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Terminierung, Buchung und Entsendung von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung des Gütertransports per Lastwagen und autonome Fahrzeuge; Bereitstellung von Online-Software für die Fahrzeugflottenverwaltung; Bereitstellung von Online-Software zur Verfolgung, Ortung, und Überwachung von Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung von Transporten und Warenauslieferung; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Betriebs von Kraftfahrzeugen; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software für die Fahrzeugkoordinierung, Navigation, Dienstleistungen von Kalibreuren, Führung, und Verwaltung; Installation, Aktualisierung, und Wartung von Computersoftware zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Kraftfahrzeugbetriebs; Forschung, Design und Entwicklung von Sensoren und Bauteilen dafür; Software as a Service [SaaS] mit Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle [API]; Erweiterte Produktforschung, Entwurf und Entwicklung künstlicher Intelligenz; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezieht sich auf die Personenbeförderung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2024 | 202400110459 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Februar 2024 | 202300182918 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. Dezember 2023 | 202300182918 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230074523