smartquality Logo (DPMA, 10.05.2023)
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Die Deutsche Marke smartquality wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230067810 |
| Registernummer | 302023006781 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2033 |
Markeninhaber
65760 Eschborn
DE
Markenvertreter
82166 Gräfelfing
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse sowie deren Ersatzprodukte; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch-, Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; zubereitete Insekten und Larven; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Speiseöle; Speisefette; Milchprodukte; Molkereiprodukte; Milch- und Molkerei-Ersatzprodukte, insbesondere auf der Basis von Reis, Soja, Getreide, Mandeln, Nüssen und sonstigen Hülsenfrüchten; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, jeweils auch in Pulverform; Soja [konserviert]; Fruchtaufstriche; Brotaufstriche, auf Basis der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Suppen; Brühen; Snacks, Imbiss- und Fertiggerichte, Convenience Food, Desserts, auf Basis der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30
Pizzen; Teigwaren; Nudeln; Reis; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Teig; Backteig; Backmischungen hierfür; Cerealien; Müslizubereitungen; Tapioka; Sago; Sojamehl; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis, auch auf Basis von Milch- und Molkerei-Ersatzprodukten; Zucker; Honig; Melassesirup; Süßwaren; Zuckerwaren; Würzmittel; Gewürze; Essig; Soßen; Brotaufstriche, auf Basis der vorgenannten Waren, soweit in diese Klasse enthalten; Snacks, Imbiss- und Fertiggerichte, Convenience Food, Desserts, auf Basis der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; frisches Obst; frisches Gemüse; Samenkörner als Saatgut; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen
32
Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Saftkonzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier
35
Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung betreffend Catering- und Verpflegungsdienstleistungen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Marketing; Organisation und Veranstaltung von Messen; Einzelhandels-, Großhandels- und Onlineversandhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere mit Fertig- und Halbfertiggerichten
39
Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren, insbesondere von Speisen und Getränken; Lieferung von Waren, insbesondere von Speisen und Getränken [nicht zum sofortigen Verzehr]
43
Dienstleistungen zur Verpflegung, Bewirtung und Beherbergung von Gästen; Catering; Zubereitung und Lieferung von Speisen und Getränken [zum sofortigen Verzehr]; Party-Service [Verpflegung]; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken mittels Verkaufsautomaten; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Lebensmittel und Kochen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2024 | 202300334662 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2023 | 202300169234 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230067810