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Die Deutsche Marke SIG Vita wurde als Wortmarke am 28.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230062878 |
| Registernummer | 302023006287 |
| Anmeldedatum | 28. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 2023 |
| Ablaufdatum | 28. April 2033 |
Markeninhaber
Neuhausen am Rheinfall
CH
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Behälter, Schachteln und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate im wesentlichen bestehend aus Papier, Pappe, Karton, auch unter Beigabe von Kunststoff, zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Beutel [aus Papier oder Kunststoff] für Verpackungszwecke; Saugfähige Kissen aus Papier und Zellstoff zur Verwendung in Verpackungen für Lebensmittel; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; Aufklappbare Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Kunststofffolien, -filme und -beutel für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zum Einwickeln von Lebensmitteln und Getränken; Papiermaterialien, für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Taschen [Hüllen, Beutel] aus Papier oder Kunststoff, für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolie für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel und -taschen aus Papier; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterial aus Papierersatzstoffen auf Mineralstoffbasis; Verpackungspapier; Kundenspezifische laminierte Verpackungen [Rohlinge für Verpackungsmäntel] für die Herstellung von Behältnissen und Verpackungen; Durchgehende laminierte Verpackungen [Rollenbestand] für die Herstellung von Behältnissen und Verpackungen; Biologisch abbaubare Verpackungsbehälter und Verpackungen; Biologisch abbaubare Verpackungsmaterialien aus Kunststoff; Behälter und Verpackungen aus Papier, aus Materialien zur Verringerung der Umweltauswirkungen; Verpackungsmaterial aus umweltverträglichen Fasern; Kompostierbare Verpackungsmaterialien; Verpackungsfolien aus Kunststoff für Beutel und Behälter, nicht für gewerbliche oder industrielle Zwecke; Kunststofffolie für gewerbliche oder kommerzielle Verpackung von Taschen und Behältern; Müll- und Abfallbeutel, aus Kunststoff; Mehrzweckkunststoffbeutel; Kunststoffeinkaufstaschen für Verpackungszwecke; Kunststoffbeutel für Waren für Verpackungszwecke; Sandwichbeutel aus Plastik; Kunststofftüten für Wegwerfwindeln; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Plastiksäcke für Haushaltszwecke; Plastikbeutel zur Entsorgung von Unterwäsche; Papier für Verpackungszwecke; Kunststofftaschen und -beutel zum Verpacken von flüssigen Erzeugnissen, nämlich zum Verpacken von Lebensmitteln, Körperpflegemitteln, Kosmetika, Heimpflegeartikeln, gewerblichen Produkten, Anstrichfarben und medizinischen Erzeugnissen; Flexible Kunststofffolie für Verpackungszwecke für Flüssigkeiten und Wein; Verpackungsfolien mit metallisiertem Kunststoff und Verpackungsfolien zur Verwendung bei der Herstellung von flexiblen Verpackungen für gewerbliche und industrielle Zwecke
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Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Wiederverschließbare Verschlüsse und Öffnungselemente für Verpackungen von Lebensmitteln und Getränken; Verschlüsse und Öffnungsvorrichtungen für Behälter, nicht aus Metall, für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlussdeckel, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2023 | 202300239100 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. September 2023 | 202300307194 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2023 | 202300158057 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230062878