302023005522 Logo (DPMA, 17.04.2023)
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Die Deutsche Marke 302023005522 wurde als Bildmarke am 17.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230055227 |
| Registernummer | 302023005522 |
| Anmeldedatum | 17. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 17. April 2033 |
Markeninhaber
70567 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Workflowsoftware; Software für das Geschäftsprozessmanagement und die unternehmensinterne Prozessverwaltung; Software für die automatisierte Geschäftsprozesserkennung [ABPD]; Software für unternehmensinternes Aufgaben- und Projektmanagement sowie Workflowverwaltung; Software für die Bündelung, Priorisierung, Unterstützung, Organisation, Steuerung, Verwaltung, Dokumentation und Verteilung von unternehmensinternen Arbeitsabläufen, Aufgaben und Vorgängen, Software für die Nachverfolgung und die Kontrolle der Erledigung von unternehmensinternen Aufgaben; keine der vorgenannten Waren speziell zur Verwendung im Bereich Eisenbahningenieurswesen oder speziell zur Verwendung an Bord von Eisenbahnen
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Software as a Service [SaaS] mit folgender Software: Workflowsoftware, Software für das Geschäftsprozessmanagement und die unternehmensinterne Prozessverwaltung, Software für die automatisierte Geschäftsprozesserkennung [ABPD], Software für unternehmensinternes Aufgaben- und Projektmanagement sowie Workfiowverwaltung, Software für die Bündelung, Priorisierung, Unterstützung, Organisation, Steuerung, Verwaltung, Dokumentation und Verteilung von unternehmensinternen Arbeitsabläufen, Aufgaben und Vorgängen, Software für die Nachverfolgung und die Kontrolle der Erledigung von unternehmensinternen Aufgaben; technische Hilfe, Hotline-Dienste, Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur in Bezug auf folgende Software: Workflowsoftware, Software für das Geschäftsprozessmanagement und die unternehmensinterne Prozessverwaltung, Software für die automatisierte Geschäftsprozesserkennung [ABPD], Software für unternehmensinternes Aufgaben- und Projektmanagement sowie Workflowverwaltung. Software für die Bündelung, Priorisierung, Unterstützung, Organisation, Steuerung, Verwaltung, Dokumentation und Verteilung von unternehmensinternen Arbeitsabläufen, Aufgaben und Vorgängen, Software für die Nachverfolgung und die Kontrolle der Erledigung von unternehmensinternen Aufgaben; keine der vorgenannten Dienstleistungen speziell zur Verwendung im Bereich Eisenbahningenieurswesen oder speziell zur Verwendung an Bord von Eisenbahnen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | 202300206968 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. April 2024 | 202400148833 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. November 2023 | 202300206968 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Juli 2023 | 202300142435 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 21. Juni 2023 | 202300142435 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230055227