S Logo (DPMA, 31.03.2023)
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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230050357 |
| Registernummer | 302023005035 |
| Anmeldedatum | 31. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2023 |
| Ablaufdatum | 31. März 2033 |
Markeninhaber
88416 Ochsenhausen
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Behälter für medizinische, diagnostische, chemische, biologische und Laborzwecke; flexible Kunststoffbeutel für biologische, medizinische oder pharmazeutische Flüssigkeiten; Beutel für medizinische Zwecke, nämlich die Kultivierung von Zellen; Kunststofffolien für medizinische Zwecke; Beutel aus flexiblem Kunststoff für Perfusionsflüssigkeiten; Intravenöse Beutel für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Sterilbeutel; Beutel, Hüllen und Behälter zum Auffangen von Ausscheidungen des menschlichen Körpers; Beutel, Hüllen und Behälter für medizinische Abfälle
16
Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterialien, nämlich Folien aus Kunststoff; unbedruckte und bedruckte Verpackungsfolien aus Kunststoff; Folienbeutel aus Kunststoff zu Verpackungszwecken für technische und medizinische Produkte; Verpackungen aus Kunststoff, nämlich Folien und Folienbeutel; Vakuum- und Schutzgasverpackungen [Folien], als technische Verpackungen; Verpackungen für Lebensmittel und Medizinprodukte aus Kunststoff, nämlich Beutel und Folien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff in Form von Folien, Schläuchen, Blättern, Rollen, Beuteln, Schachteln und Behältern, insbesondere für die Verwendung zum Verpacken von Lebensmitteln; Schlauchbeutel für Verpackungszwecke; Mikrowellenfolie aus Kunststoff; Etiketten; Folienschreiber; Papier und Pappe [Karton], einschließlich Verpackungen aus diesen Materialien; biologisch abbaubare Kunststoffverpackungen
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Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kunststoffe als Halbfabrikate, Folien [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterialien; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Abdeckungen und Hüllen aus Kunststoff, nämlich isolierende Abdeckungen und Hüllen für die Aufbewahrung von Lebensmitteln; Dichtungsfolien; Teilweise bearbeitete Kunststoffe; Kunststoffmaterial in Form von Folien [Halbfabrikate]; Folien aus bedruckbarem Polypropylen, Polyethylen oder aus Polycarbonaten; Kunststofffolien, nicht für Verpackungszwecke
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Behälter aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungen für Lebensmittel aus Kunststoff, nämlich Kunststoffschalen, Dosen, Behälter und Plastikbecher und Abdeckmaterialien für die vorgenannten Produkte, als Einweg- oder Mehrweggefäße, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Handtuchspender, nicht aus Metall
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Becher und Schalen aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche in Einweg- oder Mehrwegform aus Papier, Pappe [Karton], Kunststoff, einschließlich Teller, Schüsseln, Schalen, Becher, Tassen, Kunststoffgläser, Behälter für Snacks und Salate, Deckel und Suppenschüsseln, alle soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; an die vorstehend genannten Produkte angepasste Deckel, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter aus Kunststoff oder Metall für Servietten, Becher und Besteck; Eimer aus Kunststoff für die Verpackung von Lebensmitteln; Trinkhalme
40
Druckarbeiten; Bedrucken von Folien und Verpackungen; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; fotografische Filmentwicklung; Drucken von Fotos von digitalen Medien; Fotografische Reproduktionen
42
Technische Beratung in Bezug auf Verpackungen und Verpackungsmaschinen; Entwurf von Verpackungen und Verpackungsmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2024 | 202400217711 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2023 | 202300223934 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juli 2023 | 202300127884 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230050357