GovLabDE DIGITALE IDENTITÄTEN Logo (DPMA, 28.02.2023)
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Die Deutsche Marke GovLabDE DIGITALE IDENTITÄTEN wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230029412 |
| Registernummer | 302023002941 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2023 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; interaktive Multimedia-Software; gespeicherte Computerprogramme; herunterladbare Computerprogramme; herunterladbare elektronische Publikationen; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; elektronisch gespeicherte Daten aller Art [herunterladbar], einschließlich digitaler Daten; Datenbanken; mobile Apps; Kooperationssoftware-Plattformen [Software]; Software-Plattformen für das Kooperationsmanagement; herunterladbare [elektronische] Veröffentlichungen, Kursmaterialien für Schulungen, Newsletter, Broschüren, Berichte und Vorlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckerei- und Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Periodika, Kalender, Plakate, Post- und Grußkarten, Broschüren, Poster; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Lehrwerke für die Fort- und Weiterbildung, insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Bildtafeln und Fotografien; Papier- und Pappwaren [soweit in Klasse 16 enthalten], auch als Unterrichtsmittel geeignet, insbesondere Zeichnungen und Symbole für den Anschauungsunterricht und zur Verwendung auf Anweisungs- und Informationsschildern und -tafeln, graphische Darstellungen, Präsentationsmappen und Folientransparente [soweit in Klasse 16 enthalten]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Organisation und Durchführung von Werbemaßnahmen; Verbreitung von Werbung für Dritte, auch über ein elektronisches Online-Kommunikationsnetz; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Medienarbeit; Organisation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Zusammenstellung, Systematisierung, Verwaltung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Personal- und Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl; zeitweilige Überlassung von Personal; Personalgestellung; Personalvermittlung; Personaleinsatzplanung; Beschaffungsdienstleistungen; Vermittlung von Handels-und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zurverfügungstellen von geschäftlichen und kommerziellen Kontaktinformationen, auch über das Internet; Erstellen von Berichten über Unternehmensprojekte; Erstellen von Statistiken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Finanzdienstleistungen; Vermögensverwaltung; Finanzrecherchen; Wertermittlung von Immobilien; Finanzanalysen; Finanzberatungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Finanzplanung; Versicherungsdienstleistungen; Vermittlung von Versicherungen; Immobiliendienstleistungen, nämlich Planung, Entwicklung, Finanzierung, Verwaltung, Bewertung, Vermietung, Vermittlung, Leasing und Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers, insbesondere auch in Form von Property Management; Vermittlung von Verträgen über An- und Verkäufe von Grundeigentum; Immobilien Portfolio Management; Grundstücksverwaltung; Gebäudeverwaltung; Dienstleistungen einer Agentur für Wohn- und Geschäftsimmobilien; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Schätzung von Immobilien und Grundstücken; Immobilienverwaltung; Vermietung von Wohnungen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Installations- und Wartungsarbeiten sowie Reparaturdienstleistungen für und/oder im Zusammenhang mit audio-visueller Technik, IT-Hardware, EDV-Technik, Kommunikationstechnik sowie SaaS-Produkten für Konferenz- und Veranstaltungsräume, Studios, Rechenzentren oder Überwachungszentralen; Reparatur und Wartung von Computerhardware; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Computernetzwerke und Internetportale; Bereitstellung des Zugangs zu Internet-Chatrooms und Online-Foren; Dienstleistungen im Bereich Rundfunk-, Fernseh- und Kabelfernsehübertragung; Video-on-demand-Übermittlung; Videokonferenzdienstleistungen; Dienste von Presseagenturen; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Vermietung und Verleih von Einrichtungen, Apparaten und Instrumenten für Rundfunk-, Fernseh- und Kabelfernsehübertragungen und die Telekommunikation sowie von sonstigen Informationsübertragungsgeräten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Vorbereitung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen, Informationsveranstaltungen, Lehrgängen, Vorträgen und Workshops zu Lehr-, Informations-, Unterrichts- und Ausbildungszwecken, auch via Internet und online; Organisation und Durchführung von Webseminaren; Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Studien- und Bildungsreisen; Fortbildungsberatung; Berufsberatung; Karriereberatung; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Coaching; Unterricht; Fernunterricht; Fernkurse; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Informationsschriften, Mitteilungsblättern, Druckereierzeugnissen, Druckschriften, Fachaufsätzen; Publikationen [nicht herunterladbar]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Zusammenstellung und Produktion von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse; industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle; Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Infrastructure as a Service [IaaS]; Hosting-Dienste; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur zeitweiligen Nutzung; Durchführung technischer Datenanalysen; Cloud-Computing; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen und -systemen durch Cloud-Computing; technischer Support und Beratung in Bezug auf Computersoftware, insbesondere im Bereich SaaS, PaaS, IaaS sowie Cloud-Computing; Vermietung von Speicherplatz auf Servern; Installations- und Wartungsarbeiten sowie Reparaturdienstleistungen für und/oder im Zusammenhang mit Software; Reparatur und Wartung von Computersoftware, Medien- und OTT-Plattformen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermittlung, Buchung und Bereitstellung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen und Konferenzeinrichtungen; Planung, Vermittlung und Buchung der Unterbringung und Verpflegung von Gästen in Hotels, Zimmern, Appartements, Pensionen, Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Restaurants, Bars, Cafés, Cafeterias, Clubs, Bistros und Lounges; Betrieb von Hotels, Pensionen, Motels, Restaurants, Bars, Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen und Konferenzeinrichtungen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen in Gasthöfen, Brauhäusern, Bars, Cafés, Cafeterias, Clubs, Bistros, Lounges, Restaurants, Hotels, Bars, Varietés, Theatern oder Diskotheken; Betrieb von Hotels und Bars; Dienstleistungen eines Kochs [soweit in Klasse 43 enthalten]; Vermietung von Versammlungsräumen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermietung von Möbeln; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Juristische Dienstleistungen; Schlichtungs- und Mediationsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellung von Rechtsgutachten; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Ausarbeitung von Verträgen; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; juristische Dienstleistungen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Registrierung von Domainnamen; politische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | 202300173774 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juli 2023 | 202300079662 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 09. Juni 2023 | 202300079662 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. Mai 2023 | 202300079662 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230029412