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The German trademark EBP-Tortechnik was filed as Word mark on 02/27/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/30/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020230028726 |
| Register number | 302023002872 |
| Application date | February 27, 2023 |
| Publication date | June 30, 2023 |
| Entry date | May 30, 2023 |
| Start of opposition period | June 30, 2023 |
| End of the opposition period | October 2, 2023 |
| Expiration date | February 27, 2033 |
Trademark owner
41844 Wegberg
DE
Trademark representatives
goods and services
6
Tore aus Metall; Tore aus Schmiedeeisen; Torbögen aus Metall; Torhaken aus Metall; Torriegel aus Metall; Tore aus Metall für Parkeinrichtungen; Torhaken und -scharniere aus Metall; Haspen aus Metall für Torschlösser; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Türrollen; Türklinken; Metallische Türfeststeller; Metall-Türklopfer; Türen aus Metall; Metallbauteile für Türen; Türen aus Aluminium; Kleineisenwaren für Türen; Türangel aus Metall; Türhaken aus Metall; Türpuffer aus Metall; Türketten aus Metall; Türgitter aus Metall; Türriegel aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türbolzen aus Metall; Türrahmen aus Metall; Türklopfer aus Metall; nicht elektrische Türglocken; Türklappen aus Metall; Türklinken aus Metall; Türpfosten aus Metall; Türschilder aus Metall; Metallbolzen für Türschlösser; Türbeschläge aus Eisen; Türfüllungen aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türscharniere aus Metall; Türschlösser aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türhalterungen aus Metall; Türtrittbleche aus Metall; Türverkleidung aus Metall; Türeinfassungen aus Metall; Türhebelbeschläge aus Metall; Türsicherungsketten aus Metall; Torabschlussleisten aus Metall; Gepanzerte Türen aus Metall; verglaste Türen aus Metall; Türknäufe aus unedlem Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Fliegengitter aus Metall für Türen; Insektenschutzgitter aus Metall für Türen; Profile aus Metall für Türen; Aufhängeschienen aus Metall für Türen; Türen aus Metall für Geldschränke; Türen und Fenster aus Metall; Sicherheitsbeschläge aus Metall für Türen; Fenster- und Türstürze aus Metall; nicht elektrische Türöffner aus Metall; nicht elektrische Türglocken aus Metall; Prallwände aus Metall für Turnhallen; Namensschilder und Türschilder aus Metall; nicht elektrische Türklingeln aus Metall; Riegel aus Metall als Türbeschläge; nicht elektrische Türschließer aus Metall; Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Türen; Garagentore aus Metall; Metallrollen für Garagentore; Garagentüren aus Metall
7
Motoren und Triebwerke [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Maschinelle Geräte und Antriebe für die Betätigung von Toren und Werkzeugmaschinen; Ladebrücken; hydraulische Türöffner; elektrische Türöffner; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Federn [Maschinenteile]; Treibriemen [außer für Landfahrzeuge]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Vorhangantriebe, nicht handbetrieben; Türantriebe, nicht handbetrieben; Torantriebe, nicht handbetrieben; Antriebe für Schwing- und Sektionaltore, Drehtore und Schiebetore; Wellenantriebe; Antriebe für Pendeltore, Rolltore, Schnelllauftore
19
Tore, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Insektenschutzgitter [nicht aus Metall] für Türen; Verglaste Türen, nicht aus Metall; Feuerfeste Türen, nicht aus Metall; Gepanzerte Türen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Glasplatten für Türen; Vinyl-Türen; Hochklappbare Türen, nicht aus Metall; Tore [nicht aus Metall] für Garagen; Verladeschleusen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türzargen, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türumrahmungen [nicht aus Metall]; Türpfosten, nicht aus Metall; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Nichtleuchtende Baken, nicht aus Metall [turmartige Konstruktionen]
20
Innenlamellenjalousien für Türen; Horizontale Innenlamellenjalousien für Türen; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Namensschilder für Türen, nicht aus Metall; Scharniere für Türen und Fenster, nicht aus Metall; Lüftungsgitter, nicht aus Metall, zum Einbau in Türen; Schließer [nicht elektrisch und nicht aus Metall] für Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Türen; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen; Nicht elektrische Steuerungen, nicht aus Metall, zum Schließen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Türen; Türknäufe aus Holz; Türgriffe aus Porzellan; Türgriffe aus Kunststoff; Türknäufe aus Porzellan; Türstopper aus Kunststoff; Türknäufe aus Glas; Türgriffe aus Holz; Türstopper aus Holz; Türbeschläge aus Steingut; Türbeschläge aus Holz; Türbeschläge aus Plastik; Türbeschläge aus Kunststoff; Nicht metallische Türfeststeller; Türhaken, nicht aus Metall; Nichtmetallische Türspione [ohne Vergrößerung]; Türgriffe, nicht aus Metall; Türbolzen, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Türfedern, nicht aus Metall; Türknäufe, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Türklinken, nicht aus Metall; Türklopfer, nicht aus Metall; Türschilder, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türschnapper, nicht aus Metall; Türscharniere, nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall; Türführungsschienen, nicht aus Metall; Türklopfer aus nicht metallischen Materialien; Nicht metallische Klemmen als Türfeststeller; Fingereinklemmschützer für Türen, nicht aus Metall; Nicht elektrische Türöffner, nicht aus Metall; Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Schutzbeschläge für Türschlösser, nicht aus Metall; Dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Türbeschläge; Nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall; Türschließer, nicht aus Metall, nicht elektrisch; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Torhaken, nicht aus Metall; Torstopper, nicht aus Metall; Torscharniere, nicht aus Metall
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tore aus Metall, Tore aus Schmiedeeisen, Torbögen aus Metall, Torhaken aus Metall, Torriegel aus Metall, Tore aus Metall für Parkeinrichtungen, Torhaken und -scharniere aus Metall, Haspen aus Metall für Torschlösser, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Türrollen, Türklinken, metallische Türfeststeller, Metall-Türklopfer, Türen aus Metall, Metallbauteile für Türen, Türen aus Aluminium, Kleineisenwaren für Türen, Türangel aus Metall, Türhaken aus Metall, Türpuffer aus Metall, Türketten aus Metall, Türgitter aus Metall, Türriegel aus Metall, Türgriffe aus Metall, Türbolzen aus Metall, Türrahmen aus Metall, Türklopfer aus Metall, nicht elektrische Türglocken, Türklappen aus Metall, Türklinken aus Metall, Türpfosten aus Metall, Türschilder aus Metall, Metallbolzen für Türschlösser, Türbeschläge aus Eisen, Türfüllungen aus Metall, Türbeschläge aus Metall, Türscharniere aus Metall, Türschlösser aus Metall, Türenbauteile aus Metall, Türfeststeller aus Metall, Türhalterungen aus Metall, Türtrittbleche aus Metall, Türverkleidung aus Metall, Türeinfassungen aus Metall, Türhebelbeschläge aus Metall, Türsicherungsketten aus Metall, Türabschlussleisten aus Metall, gepanzerte Türen aus Metall, verglaste Türen aus Metall, Fenster-Türstürze aus Metall, Türknäufe aus unedlem Metall, Metallscharniere für Türen und Fenster, Fliegengitter aus Metall für Türen, Insektenschutzgitter aus Metall für Türen, Profile aus Metall für Türen, Aufhängeschienen aus Metall für Türen, Toren aus Metall für Geldschränke, Türen und Fenster aus Metall, Sicherheitsbeschläge aus Metall für Türen, Fenster- und Türstürze aus Metall, nicht elektrische Türöffner aus Metall, Nicht elektrische Türglocken aus Metall, Prallwände aus Metall für Turnhallen, Namensschilder und Türschilder aus Metall, nicht elektrische Türklingeln aus Metall, Riegel aus Metall als Türbeschläge, nicht elektrische Türschließer aus Metall, Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Türen, Garagentore aus Metall, Metallrollen für Garagentore, Garagentüren aus Metall; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen, Motoren und Triebwerke [ausgenommen für Landfahrzeuge], Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge], Maschinen für die Betätigung von Toren und Werkzeugmaschinen, Ladebrücken, hydraulische Türöffner, elektrische Türöffner, Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Federn [Maschinenteile], Treibriemen [außer für Landfahrzeuge], Gehäuse für Maschinen und Motoren, Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge], Vorhangantriebe, nicht handbetrieben, Türantriebe, nicht handbetrieben, Torantriebe, nicht handbetrieben, Antriebe für Schwing- und Sektionaltore, Drehtore und Schiebetore, Wellenantriebe, Antriebe für Pendeltore, Rolltore, Schnelllauftore; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tore, nicht aus Metall, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude, Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen, Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen, Insektenschutzgitter [nicht aus Metall] für Türen, verglaste Türen, nicht aus Metall, feuerfeste Türen, nicht aus Metall, gepanzerte Türen, nicht aus Metall, Türen, nicht aus Metall, Glasplatten für Türen, Vinyl-Türen, hochklappbare Türen, nicht aus Metall, Tore [nicht aus Metall] für Garagen, Verladeschleusen, nicht aus Metall, Türrahmen [nicht aus Metall], Türrahmen aus Holz, Türzargen, nicht aus Metall, Türfüllungen, nicht aus Metall, Türumrahmungen [nicht aus Metall], Türpfosten, nicht aus Metall, Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall, Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall, nichtleuchtende Baken, nicht aus Metall [turmartige Konstruktionen]; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Innenlamellenjalousien für Türen, horizontale Innenlamellenjalousien für Türen, Beschläge für Türen aus Kunststoff, Namensschilder für Türen, nicht aus Metall, Scharniere für Türen und Fenster, nicht aus Metall, Lüftungsgitter, nicht aus Metall, zum Einbau in Türen, Schließer [nicht elektrisch und nicht aus Metall] für Türen, Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Türen, Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Türen, Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Türen, Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen, nicht elektrische Steuerungen, nicht aus Metall, zum Schließen von Türen, Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Türen, Türknäufe aus Holz, Türgriffe aus Porzellan, Türgriffe aus Kunststoff, Türknäufe aus Porzellan, Türstopper aus Kunststoff, Türknäufe aus Glas, Türgriffe aus Holz, Türstopper aus Holz, Türbeschläge aus Steingut, Türbeschläge aus Holz, Türbeschläge aus Plastik, Türbeschläge aus Kunststoff, nicht metallische Türfeststeller, Türhaken, nicht aus Metall, nichtmetallische Türspione [ohne Vergrößerung], Türgriffe, nicht aus Metall, Türbolzen, nicht aus Metall, Türriegel, nicht aus Metall, Türfedern, nicht aus Metall, Türknäufe, nicht aus Metall, Türstopper, nicht aus Metall, Türklinken, nicht aus Metall, Türklopfer, nicht aus Metall, Türschilder, nicht aus Metall, Türbeschläge, nicht aus Metall, Türschnapper, nicht aus Metall, Türscharniere, nicht aus Metall, Türfeststeller, nicht aus Metall, Türführungsschienen, nicht aus Metall, Türklopfer aus nicht metallischen Materialien, nicht metallische Klemmen als Türfeststeller, Fingereinklemmschützer für Türen, nicht aus Metall, nicht elektrische Türöffner, nicht aus Metall], Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch], Schutzbeschläge für Türschlösser, nicht aus Metall, Dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Türbeschläge, nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall, Türschließer, nicht aus Metall, nicht elektrisch, Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Torhaken, nicht aus Metall, Torstopper, nicht aus Metall, Torscharniere, nicht aus Metall
37
Montage, Wartung und Reparatur von Industrietoren, Verladetechnik, Garagentoren und -türen, Brandschutztüren und -toren; Sanierungsarbeiten von Betonschäden
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Verladen von Waren; Transportwesen; Transportservice; Transportdienste; Transportlogistik; Transportorganisation; Transportdienstleistungen; Transport von Frachten und Ladung; Transport und Lieferung von Waren; Versand [Transport] von Einzelhandelswaren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 30, 2023 | 202300184458 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 30, 2023 | 202300071894 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020230028726