Oetinger SPLASH

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke Oetinger SPLASH wurde als Wort-Bildmarke am 25.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: Gestern

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230025697
Registernummer 302023002569
Anmeldedatum 25. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 11. August 2023
Eintragungsdatum 10. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 11. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 13. November 2023
Ablaufdatum 25. Februar 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Feuerlöschgeräte; Bildträger [ausgenommen unbelichtete Filme] und Tonträger; CD; CD-ROM; DVD; MD; bespielte digitale Bild- und Tonträger; Spielsoftware; herunterladbare elektronische Publikationen; elektronische Fotobücher; magnetische und optische Aufzeichnungsträger aller Art; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme und Software [herunterladbar]; Apps [Software, herunterladbar]; Computerprogramme zur Darstellung von dreidimensionalen Umgebungen; mit Programmen und Informationen versehene Datenträger; über mobile Computerterminals heruntertadbare Spielprogramme [Software]; andere über mobile Computerterminals herunterladbare Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone [Software]; Spielprogramme für Heimvideospielkonsolen; Spielprogramme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige [Software]; dekorative Magnete in Buchstabenform; elektronisch interaktive Whiteboards; alle vorstehend genannten Waren nicht bespielt mit Musik, Musikaufnahmen oder Musikvideos und nicht in Bezug auf oder in Verbindung mit Musikfestivals, Live-Events oder andere Musikveranstaltungen
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Kataloge; Handbücher; Faltblätter; Informationsführer; Wandtafeln; Aufkleber; Papiertaschentücher; Flipcharts; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszweck; Stifte; Aufkleberbücher; Stempel; Farbdruckstempel; Notizbücher; Kreidefolie; Lesezeichen
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Tischspiele; Geduldsspiele; Puzzles; Spiele für Rollenspiele; Elektronische Spiele; Geräte für Spiele; Jetons für Spiele; Behältnisse für Spiele; Zubehör für Spiele; Sammelkarten für Spiele; Action-Figuren; Puppen; Scherzartikel; Ballons; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; Videospiele als elektronische Taschengeräte; elektronische Unterhaltungsapparate mit integrierter Computersoftware; münzbetätigte Spiele; Spielautomaten; Glücksspielgeräte; Flipperautomaten; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen; Dienstleistungen eines Verlages [außer Druckarbeiten]; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fotografieren; Erstellen von Fotoreportagen; Berufsberatung; Reporterdienstleistungen; Anfertigung von Übersetzungen; Gebärdendolmetschen; Aufzeichnen von Videoaufnahmen; Aufzeichnen von Mikrofilmen; Filmproduktion; Durchführung von öffentlichen Lesungen; Produktion, Vermietung von Filmen, Videofilmproduktion; Vermietung von Video- und/ oder Tonaufnahmen; Unterhaltung durch Bereitstellung von Computer-, Video-, Online- und Browserspielen sowie durch Spielprogramme für Mobiltelefone sowie Unterhaltung durch Informationen, Portale und Plattformen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen; Veröffentlichung und Bereitstellung von Online-Publikationen [nicht herunterladbar], nicht für Werbezwecke; Online-Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Herausgabe von Druckerzeugnissen für Musiker; Lektorieren von Büchern und Zeitschriften; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Gestalten von Büchern und Zeitschriften [Layoutgestaltung außer für Werbezwecke]; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf oder in Verbindung mit Musik, Musikaufnahmen, Musikvideos und nicht in Bezug auf oder in Verbindung mit Musikfestivals, Live-Events oder andere Musikveranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Mai 2024 202400180008 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
29. November 2023 202300232300 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
10. Juli 2023 202300064145 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230025697