OBAMCOA

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OBAMCOA wurde als Wortmarke am 07.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020230018151
Registernummer 302023001815
Anmeldedatum 07. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2023
Eintragungsdatum 04. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2023
Ablaufdatum 07. Februar 2033

Markeninhaber


Shenzhen Guangdong Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Obstwaschmaschinen; Flüssigkeitsbereiter [Küchenmaschinen]; Fleischwölfe [elektrische Maschinen]; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Elektrische Küchenmaschinen; Küchenmaschinen [elektrisch]; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Elektrische Mixgeräte; Waschapparate; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Müllzerkleinerer; Maschinen zum Waschen von Gemüse; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Elektrische Pastamaschinen; Elektrische Rührgeräte; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen
11 Beleuchtungslampen; Multikocher; Grillgeräte [Küchengeräte]; Kochapparate und -anlagen; Elektrische Kochgeräte; Elektrobratpfannen; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Maschinen zur Herstellung von Sojamilch; Reiskocher; Kühlapparate und -maschinen; Klimaanlagen; Heizungen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserfiltriergeräte; Desinfektionsapparate; Wasserspender; Elektrische Radiatoren; Elektrische Kaffeemaschinen; Sterilisatoren für Haushaltszwecke
21 Küchengeräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Teeservice [Tafelgeschirr]; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Kämme; Zahnbürsten; Wassergeräte zur Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch; Kosmetische Geräte; Isolierbehälter, -gefäße; Handbetätigte Putzgeräte; Nicht elektrische Mühlen für die Küche; Formen [Küchenartikel]; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; Vakuumbecher; Handbetriebene Kaffeemühlen; Seiher [Haushaltsgeräte]; Bürsten; Ofenhandschuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2023 202300125872 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. April 2023 202300053570 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230018151