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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetika; Haarlotionen; Toilettewasser jeglicher Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette, Deodorants; Haarwasch- und Haarpflegemittel; Hautcremes; Lotionen für kosmetische Zwecke; Rasiermittel und Mittel für die kosmetische After-Shave-Pflege; Badezusätze [soweit in Klasse 03 enthalten]; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellacke; Make-up; Schuhcreme

11 Gasanzünder [Feuerzeuge]

28 Spielkarten; Spielmarken zum Pokern

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Wurst; Weich- und Schalentiere [nicht lebend]; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven; Obstpürees; Tofu; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; zubereitete Kartoffeln und Kartoffelprodukte jeglicher Art [soweit in Klasse 29 enthalten], nämlich als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Kartoffelpuffer, Rösti, Reibekuchen, Kartoffelpfannkuchen, Chips und Sticks; Hackfleischprodukte, gekocht, gewürzt und/oder mit Sauce ummantelt, auch unter Beigabe von Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Pasta und/oder Paniermehl; Gänseleber; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen; Fleischbrühen; Brühen; Eintopfgerichte; Suppenzubereitungen; essfertige Bohnengerichte; frische, gekühlte und gefrorene Fertiggerichte, halb zubereitete Gerichte und teilweise zubereitete Gerichte auf pflanzlicher Basis, größtenteils bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Delikatessen, größtenteils bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarische Brotaufstriche [jeweils soweit in Klasse 29 enthalten]; Sojabratlinge; sämtliche vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren [soweit möglich] auch tiefgefroren und tiefgekühlt

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Brot, und Konditorwaren; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Pfeffer; Senf; Essig; Saucen; Dips [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, halb zubereitete Gerichte und teilweise zubereitete Gerichte, größtenteils bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous [Grieß] und/oder Getreide; vegetarische Delikatessen, größtenteils bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas; Quiches; Sojamehl; Sojasauce; Tacos; Mehl und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Mischungen und andere Getreidepräparate, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz], Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, nämlich Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Mischungen und andere Getreidepräparate; Teigwaren; Vollkornteigwaren; Gebäck; Konfekt; Backwaren, größtenteils gefüllt mit Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresfrüchten oder Wurst, und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot und Backwaren, auch in Verbindung mit Waren aus nur einer der folgenden Waren oder mit einer Kombination aus diesen Waren, Backwaren sowie Nudeln und Vollkornnudeln; Nudeln, frische Nudelgerichte, frische Nudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, sämtliche vorgenannten Waren auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und essfertige getoastete Sandwiches oder Brötchen, größtenteils gefüllt mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse; Lebensmittel, größtenteils bestehend aus Getreideprodukten; Salatsaucen; Fruchtsaucen; Fleisch-, Fisch- und Wildpasteten, Gemüse- und Obstpasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojapasteten; sämtliche vorgenannten Waren jeweils allein oder in Verbindung mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren [soweit möglich] auch tiefgefroren und tiefgekühlt

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Automaten zu Verkaufszwecken; Vermietung, Verleih und Bereitstellung von Maschinen und Automaten, nämlich Verkaufsautomaten zur Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken sowie betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf deren Anwendung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen aus dem Lebensmittel- und Getränkebereich sowie aus den Bereichen Parfümeriewaren, Körperpflegemittel, Gasanzünder [Feuerzeuge], Spielkarten, Spielmarken zum Pokern, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge aus Edelmetall, Feuerzeuge für Raucher; Unternehmensberatung, insbesondere auf dem Gebiet bezüglich Marketing- und Geschäftsstrategien; Geschäftsführung für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bezüglich Öffentlichkeitsarbeit; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Marketing; Marktforschung; Marktanalyse; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchisingkonzepte in Verbindung mit der Unterstützung bei der Führung eines Handelsunternehmens; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Präsentation von Waren aus dem Lebensmittel- und Getränkebereich sowie aus den Bereichen Küchen- und Kochaccessoires, Parfümeriewaren, Körperpflegemittel, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Bücher, Leder- und Kleinlederwaren, Küchen- und Haushaltsgeräte, Textilwaren, Bekleidungsstücke zu Verkaufszwecken für Dritte; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Präsentation von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; betriebswirtschaftliche Beratung für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, einschließlich Hilfe und Beratung bei der Gründung und der Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften und Versandhandelsgeschäften auf dem Gebiet Kochzubehör, Haushaltswaren, Küchenmesser, Glaswaren, Geschirr, Kochbücher und Feinkost; Dienstleistungen des Einzelhandels im Internet und Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit folgenden Waren: Haushaltswaren, Kissen, Schonbezüge, Bettwäsche, Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], Badeöle, Hautpflegelotionen und -öle, Duftöle, Potpourri, Kerzenhalter, Bilderrahmen, Spiegel, Vasen, Weidenkörbe, Bücher über Innendekoration, Tapeten, Gardinen, Fensterblenden, Textilstoffe, Vorhangstoffe, Polsterstoffe, Baumwollstoffe und Gazestoffe, Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], Badezimmerteppiche, Handtücher, Duschvorhänge, Beleuchtung, Spielzeug, Bücher, Haushaltswaren, nämlich textile Haushaltswaren, Haushaltswaren im Sanitärbereich, Küchenausstattung, nämlich Kochutensilien, Backutensilien, Schneidwaren, Küchengeräte, Küchenutensilien, Essgeschirr, Tafelgeschirr, Glaswaren, Besteck, Serviertabletts, Keramikerzeugnisse, elektrische Küchengeräte, Kochbücher, Feinkostwaren, Kerzen und Kerzenhalter, Tischwäsche, Küchentücher, Körbe, Besen, Bürsten und Staubtücher für Reinigungszwecke, Barbecues und Barbecue-Zubehör, Picknickzubehör, Seifen und Handlotionen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020230011351
Registernummer	302023001135

Anmeldedatum	25. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum	09. Juni 2023
Eintragungsdatum	08. Mai 2023
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juni 2023
Ende Widerspruchsfrist	11. September 2023
Ablaufdatum	25. Januar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2024	202300166146	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
14. Dezember 2023	202300412650	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
29. September 2023	202300166146	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Mai 2023	202300032615	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

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