n Logo (DPMA, 23.01.2023)
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Die Deutsche Marke n wurde als Wort-Bildmarke am 23.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230009047 |
| Registernummer | 302023000904 |
| Internationale Marke | Nr. IR1754728, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2023 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2033 |
Markeninhaber
78464 Konstanz
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Geräte und Apparate für die Zubereitung von Heißgetränken und Kaltgetränken; Kaffeemaschinen; Elektrische Kaffeemaschinen; Automatische Kaffeezubereitungsanlagen; Nachfüllbare Kaffeekapseln; Elektrische Teemaschinen; Apparate zum Erhitzen von Milch [einschließlich Aufschäumfunktion]; elektrische Perkolatoren sowie deren Bauteile; Elektrische Kaffeekannen mit Perkolator; Heißwassergeräte; elektrische Wasserkocher; Trinkwasserfilter; Zubehör und Ersatzteile [soweit in dieser Klasse enthalten] für alle vorgenannten Waren
18
Taschen; Kindertragtaschen; Wickeltaschen; Schulranzen; Citybags; Schultaschen; Portemonnaies; Sporttaschen; Reisetaschen
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Haushalts oder Küchengeräte und -behälter [nicht aus Edelmetall oder damit überzogen]; Nicht elektrische Kaffeemühlen; nichtelektrische Kaffeemaschinen, Kaffeemaschinen und Perkolatoren sowie deren Bauteile; Filter für den Haushalt; Kaffeebecher; Kaffeetassen; Isoliergefäße, -flaschen und -behälter für Nahrungsmittel und Getränke; Teile und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
29
Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milch, Sahne und Milcherzeugnisse; Getränke auf Milchbasis; Kaffeeweißer; Kaffee enthaltende Milchgetränke
30
Kaffee; Kaffeeprodukte; Kaffeeextrakte; Kaffee-Ersatzmittel; geröstete Kaffeebohnen; Tee und Tee-Erzeugnisse, einschließlich aromatisierter Tees [nicht für medizinische Zwecke]; Tee-Extrakte; Kakao, Kakaopulver und Kakaoprodukte einschließlich Schokolade; Trinkschokolade; Schokoladenpulver, Schokoladenflocken und Schokoladengetränke; Instantprodukte zur Zubereitung von Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken, Eis-Cappuccino und milchähnliche Heißgetränke, nämlich Cappuccino, Milchkaffee und Kaffee Latte; Eiskaffee; Eistee; Kaffee-, Tee- und Kakao-Aromen und -Aromakonzentrate; Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süßungsmittel; Zuckeraustauschstoffe; Süßwaren; Schokoladensüßwaren; Back- und Konditorwaren, insbesondere Kekse, Kuchen, Plätzchen, Waffeln und Gebäck; feine Backwaren; Karamellbonbons; Desserts pflanzlichen Ursprungs und andere Desserts auf Getreidebasis [mit überwiegendem Getreideanteil]; Getränke-Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade; Speiseeis; Erzeugnisse für die Zubereitung von Speiseeis; Honig; Honigersatzmittel; Frühstückscerealien; Müsli; Müsliriegel; verzehrfertige Cerealien; Schokoladen-Brotaufstriche; Verarbeitete Produkte auf Getreidebasis zur Verwendung als Frühstückszerealien
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Unternehmensberatung in Bezug auf Vertriebstätigkeiten und Einkaufsvergleichsdienste in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Aktionen zur Vorführung von Waren und Verkaufsförderungsaktionen für Nahrungsmittel; Vermietung, Verleih und Bereitstellung von Verkaufsautomaten zur Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken und Beratung hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Waren- und Dienstleistungspräsentationen in elektronischen Netzen; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren mittels elektronischer Netze; Werbung durch Sponsoring von Unterhaltungsaktivitäten, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Werbung durch kommerzielles Sponsoring von Freizeit-, Sport- und Kulturaktivitäten; Unternehmensverwaltung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Franchising, nämlich Geschäftsassistenz bei der Einrichtung und/oder beim Betrieb von Restaurants, Cafés, Kaffeehäusern, Teestuben und Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verwaltung eines Prämienprogramms mit Rabatten in Form von Treuepunkten; Groß-, Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Waren des Täglichen Bedarfs, nämlich Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Geräte und Apparate für die Zubereitung von Heißgetränken und Kaltgetränken, Kaffeemaschinen, Elektrische Kaffeemaschinen, Automatische Kaffeezubereitungsanlagen, Nachfüllbare Kaffeekapseln, Elektrische Teemaschinen, Apparate zum Erhitzen von Milch [einschließlich Aufschäumfunktion], elektrische Perkolatoren sowie deren Bauteile, Elektrische Kaffeekannen mit Perkolator, Heißwassergeräte, elektrische Wasserkocher, Trinkwasserfilter, Zubehör und Ersatzteile für Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Getränkehalter, Getränkehalter für Fahrräder, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Haushalts- oder Küchengeräte und -behälter, nicht elektrische Kaffeemühlen, nichtelektrische Kaffeemaschinen, Kaffeemaschinen und Perkolatoren sowie deren Bauteile, Filter, Kaffeebecher, Kaffeetassen, Isoliergefäße, -flaschen und -behälter für Nahrungsmittel und Getränke, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, T-Shirts, Schürzen, Kappen, Baseballkappen, -mützen, Handschuhe, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Milch, Sahne und Milcherzeugnisse, Getränke auf Milchbasis, Kaffeeweißer, Kaffee enthaltende Milchgetränke, Kaffee, Kaffeeprodukte, Kaffeeextrakte, Kaffee-Ersatzmittel, geröstete Kaffeebohnen, Tee und Tee-Erzeugnisse, einschließlich aromatisierter Tees [nicht für medizinische Zwecke], Tee-Extrakte, Kakao, Kakaopulver und Kakaoprodukte einschließlich Schokolade, Trinkschokolade, Schokoladenpulver, Schokoladenflocken und Schokoladengetränke, Instantprodukte zur Zubereitung von Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken, Eis-Cappuccino und milchähnliche Heißgetränke, nämlich Cappuccino, Milchkaffee und Kaffee-Latte, Eiskaffee, Eistee, Kaffee-, Tee- und Kakao-Aromen und -Aromakonzentrate, Zucker und Zuckerwaren, natürliche Süßungsmittel, Zuckeraustauschstoffe, Süßwaren, Schokoladensüßwaren, Back- und Konditorwaren, insbesondere Kekse, Kuchen, Plätzchen, Waffeln und Gebäck, feine Backwaren, Karamellbonbons, Desserts pflanzlichen Ursprungs und andere Desserts auf Getreidebasis [mit überwiegendem Getreideanteil], Getränke-Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade, Speiseeis, Erzeugnisse für die Zubereitung von Speiseeis, Honig und Honigersatzmittel, Frühstückscerealien, Müsli, Müsliriegel, verzehrfertige Cerealien, Druckereierzeugnisse, Bücher, Kochbücher, Grußkarten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ernährungsschulung; Ernährungserziehung; Durchführung von Ernährungsschulungen, auch über das Internet; Durchführung von Fitnesstraining; Durchführung von Kochkursen; Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Lehrinhalten zum Zubereiten von Speisen und Getränken; Veranstaltung und Durchführung von Proben von Speisen und Getränken für Unterhaltungszwecke; Veröffentlichungen und Herausgabe von Druckschriften; Bereitstellung von Online-Publikationen [nicht herunterladbar]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Symposien, Seminaren und Workshops
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von jeglichen Arten von Cafés, Cafeterias, Coffeeshops, Bars, Restaurants und anderen gastronomischen Einrichtungen, auch für Speisen und Getränke zum Mitnehmen; Zubereitung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Catering; Betrieb von mobilen Getränkeständen und Kaffeemobilen; Veranstaltung und Durchführung von Proben von Speisen und Getränken [Verpflegung von Gästen]; Vermietung von Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, insbesondere Kaffeemaschinen und Kaffeevollautomaten; Verpflegung von Gästen mit Lebensmitteln und Getränken mittels Selbstbedienungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | 202300175950 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2023 | 202300029303 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230009047