RB RATIO BACK Logo (DPMA, 12.01.2023)
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Die Deutsche Marke RB RATIO BACK wurde als Wort-Bildmarke am 12.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230005785 |
| Registernummer | 302023000578 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe; Backpapier; Einweg-Papierartikel, nämlich Tüten aus Papier, Beutel aus Papier für Verpackungszwecke, Taschen aus Papier für Verpackungszwecke, Servietten aus Papier, Handtücher aus Papier, Taschentücher aus Papier, Tüten aus Papier für Back- und Konditorwaren, Tüten aus Papier für Brötchen, Rollenpapier zum Einschlagen von Back- und Konditorwaren
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Milch; Milchprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Trockenfrüchte; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Suppen und Brühen; Fertiggerichte, Convenience-Food und pikante Snacks, nämlich Fruchtsnacks, Obstsalate, Geflügelsalate, Gemüse-Snacks, Gemüsefertiggerichte, Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten und Nüssen, Snackriegel auf Frucht- und Nussbasis, Snacks auf Milchbasis, vorwiegend oder überwiegend aus Geflügel, Wild oder Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte
30
Back- und Konditoreiwaren, nämlich Brot, Brötchen, feine Backwaren, feine Konditorwaren, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Schokolade und Desserts, nämlich Schokolade, Schokolade für Konditorwaren und Brote, Schokoladenaufstriche, verzehrfertige Desserts [Konditorwaren], verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Teigwaren; Tiefgefrorene Teigwaren; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Backpulver; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Reis, Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Glasuren für Konditoreiwaren; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich vorwiegend aus Teigwaren bestehende Tiefkühl- und Fertiggerichte, gefüllte Teigwaren, aus Getreide hergestellte Snacks, belegte Brote, Brezeln, Brioches, Brötchen mit heißer Wurst, Sandwiches, feine Backwaren mit Obst-, Gemüse-, Fisch- und Fleischfüllungen, Fertiggerichte in Form von Pizzen, Imbisserzeugnisse aus Zerealien, pikante Snacks auf Getreidebasis, pikantes Gebäck
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Sämereien; frisches Obst; frisches Gemüse
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen, nämlich Beschaffung von Waren für andere Unternehmen, Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte, Beschaffungsdienstleistungen, Vermittlung, Verhandlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; betriebswirtschaftliche Beratung im Bezug auf Sortimentsanalyse und -planung und Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Werbeberatung und -unterstützung bei der Herstellung und Verteilung von Werbemitteln und Verkaufsfördermitteln; Verteilung von Waren zu Werbezwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2023 | 202300080321 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2023 | 202300022112 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230005785