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Die Deutsche Marke RHHGOPM wurde als Wortmarke am 15.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020222424928 |
| Registernummer | 302022242492 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2023 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Februar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
28844 Weyhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Plastikbeutel zur Entsorgung von Haustierkot; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Papierschleifen, ausgenommen Kurzwaren oder Haarbänder; Verpackungspapier; Verpackungsmaterial aus Stärke; Federkästen; Schreibgeräte; Wischer für Schreibtafeln; Ringbuchordner; Schutzhüllen für Bücher; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Kartenreiter; Glückwunschkarten; Dokumentenhüllen; Aktenordner; Fähnchen aus Papier; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Backpapier
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Windspiele [Dekorationsartikel]; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Vogelhäuser; Hütten für Heimtiere; Kissen für Haustiere; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Aufhängbare Kleiderschrank-Organizer; Handtuchständer [Möbel]; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Büromöbel; Blumentische [Möbel]; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Buffets [Möbel]; Bücherborde; Fensterverschlüsse, nicht aus Metall; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Aufnähbare Etiketten aus Kunststoff oder Gummi für Bekleidung; Schmuckständer
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Tischspiele; Kleine Spielkugeln; Spielzeug für Heimtiere; Spielzeug; Spaßartikel für Partys; Aufblasbare Spiele für Schwimmbecken; Schwimmbecken [Spielwaren]; Kreisel [Spielwaren]; Unechte Kosmetika als Spielzeug; Fidget-Spielzeug; Spielzeugfiguren; Wurfscheiben [Spielzeug]; Masken [Spielzeug]; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtung, Kerzen und Zuckerwaren]; Konfetti; Tischfeuerwerk [Partyartikel]; Luftballons für Partys; Knallbonbons [Partyartikel]; Angelgeräte; Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2023 | 202300028900 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Januar 2023 | 202200411974 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222424928