bSD Logo (DPMA, 15.11.2022)
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Die Deutsche Marke bSD wurde als Wort-Bildmarke am 15.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222389715 |
| Registernummer | 302022238971 |
| Anmeldedatum | 15. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2023 |
| Ablaufdatum | 15. November 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Valencia
ES
Waren und Dienstleistungen
7
Abwasserzerstäuber; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Einsätze für Filtriermaschinen; Wasserabscheider; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Kolbenringe; Wasserturbinen; Zentrifugalpumpen; Pumpen [Maschinen]; Drainagemaschinen
11
Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Abwasserkläranlagen; Wasserfiltriergeräte; Desinfektionsapparate; Trinkwasserfilter; Wasserkühlanlagen; Warmwasserheizungsanlagen; Verdampfer; Elektrische Lampen
35
Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Geschäftsführung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Sponsorensuche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2023 | 202200412302 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Dezember 2022 | 202200376889 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222389715