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Die Deutsche Marke TaxOK wurde als Wortmarke am 14.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020222352374 |
| Registernummer | 302022235237 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 14. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Künstliche Penisse [Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene]; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexpuppen; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Geräte für die sexuelle Aktivität; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexspielzeug; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Apparate für die sexuelle Aktivität; Leibbinden; Abschnürringe zur Aufrechterhaltung der Penissteifheit bei Männern mit Erektionsstörungen; Sexhilfen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2024 | 202400249611 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2023 | 202300032874 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Januar 2023 | 202200342179 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222352374