ik – Infos zur Marke Nr 3020222340856 (DPMA, 05.10.2022)

Waren und Dienstleistungen

6 Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schweiß- und Lötmaterial; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Formen aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen

7 Verkaufs- und Warenautomaten; Staubsauger; Teppichwaschmaschinen; Waschmaschinen für den Haushalt; Waschmaschinen für Bekleidung; Maschinen für die Trockenreinigung von Wäsche; Maschinen zur Hochdruckreinigung von Oberflächen mit Wasser; Maschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Mehrzweck-Dampfreinigungsgeräte; Naß- und Trockenstaubsauger; Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter; Spülmaschinen; Stabstaubsauger; Staubfilter für Staubsauger; Elektrische Staubsauger; Elektrische Waschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Geschirrspülmaschinen für den Haushalt; Haushaltsroboter für Haushaltszwecke; Hochdruckreiniger; Kabellose Staubsauger; Kabellose Kehrmaschinen; Bürsten für Staubsauger; Dampfreiniger; Elektrische Besen; Elektrische Fensterputzgeräte; Elektrische Dampfreinigungsmaschinen; Elektrische Handstaubsauger; Elektrische Hochdruckreiniger; Elektrische Luftdüsenreiniger; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Textil- und Ledernähmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; keine der vorgenannten Waren ist zur Verwendung in Laboratorien oder zur Verwendung in oder in Verbindung mit Laborapparaten und -instrumenten oder Verarbeitungs- und Prozessanlagen, insbesondere Verarbeitungs- und Prozessanlagen im Bereich der Lebensmittel, der Pharmazie, der Chemie, der Elektrochemie, der Petrochemie, der Kosmetika sowie der Farben und Lacke, bestimmt

8 Bartschneidemaschinen; Haarentfernungsgeräte; Handbetätigte Haarschneidemaschinen; Laser-Haarentfernungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Nasenhaartrimmer; Schnauz- und Bartschneidemaschinen; Haarschneidemaschinen für Babys; Rasierapparate; Bügeleisen; Elektrische Wimpernzangen; Elektrische Frisiergeräte; Elektrische Dampfbügeleisen; Haarschneidemaschinen; Handbetätigte Geräte für die kosmetische Pflege von Augenbrauen; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Schönheitspflege; Handbetätigte Schergeräte; Handinstrumente für das Hautpeeling; Handinstrumente zum Entfernen von verhärteter Haut; Handscheren; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Wimpernzangen; Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Hairstylinggeräte; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten

9 Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Fotokopierer; Bildscanner; Drucker; Computerkomponenten und -teile; Rechner; Computer und Computerhardware; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte und -medien; Replikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Messgeräte und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Optische Verstärkungsgeräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Augenschutz; Kopfschutz; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; keine der vorgenannten Waren ist zur Verwendung in Laboratorien oder zur Verwendung in oder in Verbindung mit Laborapparaten und -instrumenten oder Verarbeitungs- und Prozessanlagen, insbesondere Verarbeitungs- und Prozessanlagen im Bereich der Lebensmittel, der Pharmazie, der Chemie, der Elektrochemie, der Petrochemie, der Kosmetika sowie der Farben und Lacke, bestimmt

10 Massagegeräte; Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte; Präservative [Kondome]; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Wundversorgungsausrüstung; Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; Hörgeräte; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Gehörschutzgeräte; Geräte für physikalische Therapie; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; Mobilitätshilfen

11 Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Bräunungsapparate; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Trockenanlagen

14 Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Juwelierwaren, Schmuckwaren

15 Musikinstrumente; Musikzubehör

16 Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Papierwimpel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Druck- und Buchbindeausrüstung; Foto- und Sammleralben; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Mülleimerbeutel aus Papier; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Parfümiertes Schrankpapier; Parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier; Abschminktücher aus Papier; Babylätzchen aus Papier; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Gesichtswaschtücher aus Papier; Grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Handtücher aus Papier; Hygienische Handtücher aus Papier; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Kochbeutel für Mikrowelle; Küchenrollen aus Papier; Lätzchen aus Papier; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Papierabtrockentücher; Papierdeckchen als Untersetzer; Papierhandtücher; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertücher für Reinigungszwecke; Papiertücher für das Gesicht; Pappdekorationen für Lebensmittel; Saugfähiges Papier; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Serviettenpapier; Taschentuchpapier; Taschentücher aus Papier; Tischdekorationen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Trockentücher aus Papier; Tropfdeckchen aus Papier; Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; WC-Sitzabdeckungen aus Papier; Wasserfilter aus Papier; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle

18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke

20 Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Badezimmermöbel; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten

21 Ablagen für Kosmetika; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Deckel für Kosmetiktuchboxen; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Duschgelspender; Halter für Make-up-Schwämme; Rasierpinselhalter; Seifenbehälter; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Shampoospender; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenhalter; Spender für Hautpflegecremes; Spender für Kosmetiktücher; Wandschalen für Seife; Wattebällchenspender; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Abschminkgeräte; Elektrische Haarkämme; Elektrische Kämme; Haarkämme; Kosmetikpinsel; Kosmetische Geräte; Artikel für die Zahnreinigung; Handtuchkörbe; Steingutschüsseln; Bodenvasen; Vasen; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Toilettenbürstenhalter; Schalen; Spender für Flüssigseife [für den Haushalt]; Spender für Flüssigseifen; Spülwannen; Waschwannen; Bürsten für Haustiere; Streukästen für Heimtiere; Bürsten; Elektrisch beheizte Haarbürsten; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Elektrische Haustierbürsten; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handtuchringe; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Papierhandtuchspender; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Spender für Papiertücher; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Dosierspender für Kosmetika; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender [ausgenommen ortsfeste]; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Zusammenfaltbare Babybadewannen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Gartenhandschuhe; Gießkannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Schalen für Pflanzen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Futtergefäße für Kleintiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futtertröge; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige für Heimtiere; Kämme für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Trinkschalen für Haustiere; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst

24 Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen

25 Unterwäsche und Nachtwäsche; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

26 Elastische Haarbänder; Elektrische Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte; Falsche Bärte; Falsche Schnurrbärte; Haarbefestigungen; Haarnetze; Haarreifen; Haarschmuck; Haarverlängerungen; Haarzöpfe; Lockenklemmen für das Haar; Lockenwickler aus Schaumstoff; Menschliches Haar; Perücken; Perücken [Haarteile]; Stäbe zur Verwendung bei der Haarverzierung; Synthetische Haare; Synthetische Haarteile; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse

28 Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Schwimmausrüstung; Videospielgeräte, Spiele für Spielhallen und Spielautomaten; Tischspiele und Glücksspielgeräte; Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug

29 Fleischaufstriche; Käse; Fisch-, Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte; Zubereitete Insekten und Larven

30 Eisbonbons; Gefrorene Joghurttorten; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Reiskuchen; Reiskrusten; Aus Mais zubereitete Snacks; Reis; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Gefüllte Nudeln; Ramen Nudeln; Ramen; Cerealien; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Sirup und Melasse; Gefülltes Brot; Crêpes; Fleischhaltige Pasteten; Frische Pasteten; Frühlingsrolle; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Aromatisiertes Popcorn; Aus Müsli hergestellte Snacks; Getreidesnacks; Backwaren; Bonbons; Aromatisierte Zuckerwaren; Croissants; Brötchen mit Konfitüre; Brotpudding; Fertigpuddings; Feingebäck; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Bananenbeignets; Baozi; Brezeln; Brötchen aus Bohnenmus; Chinesische gedämpfte Teigtaschen [Shumai, gekocht]; Chow Mein [Nudelgerichte]; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Gemüsegeschmack; Cracker mit Kräutergeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Fertiggerichte auf Nudelbasis für Kleinkinder; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Frische Pizza; Gebratener Mais; Gefriergetrocknete Nudelgerichte; Gefriergetrocknete Reisgerichte; Gefrorene Waffeln; Gefüllte Baguettes; Gefüllte chinesische Klöße [Gyoza, gekocht]; Gerösteter Mais; Geröstetes Maiskorn; Getoastete Sandwiches; Getreideflocken; Haferkekse; Hamburger im Brötchen; Jiaozi; Reisknödel, garniert mit süßer Bohnenkonfitüre [Ankoro]; Reisknödel; Sandwiches; Sushi; Süßer Reis mit Nüssen und Jujuben [Yaksik]; Traditioneller koreanischer Reiskuchen [injeolmi]; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken

32 Getränke auf Nuss- und Sojabasis; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Säfte; Wässer; Bier und Brauereiprodukte; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere und alkoholfreie Biere

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020222340856
Registernummer	302022234085

Anmeldedatum	05. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum	09. Dezember 2022
Eintragungsdatum	07. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist	09. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist	09. März 2023
Ablaufdatum	05. Oktober 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. April 2023	202200369457	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2023	202300092967	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
07. November 2022	202200328685	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

ik

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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