HBOIL

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HBOIL wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222254925
Registernummer 302022225492
Anmeldedatum 19. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2022
Eintragungsdatum 09. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2023
Ablaufdatum 19. Juli 2032

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Fluide für Getriebe; Fluide für Servolenkungen; Chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Reinigungszusätze für Benzin; Chemische Zusätze für Öle; Frostschutzmittel; Oberflächenaktive Stoffe [Tenside]; Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Hefe für die Herstellung von Biobrennstoff; Aktivkohle
3 Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Ledercreme; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Luftbeduftungsmittel; Fleckenentferner; Fettentfernungsmittel auf der Basis von Lösungsmitteln; Scheuermittel; Wachsentfernungsmittel; Teppichreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Glas; Schleifmittel; Handseifen; Aromatische ätherische Öle; Backaromen [ätherische Öle]
4 Riemenfett; Riemengleitschutzmittel; Schmiermittel; Benzin [Brennstoff]; Wachs für gewerbliche Zwecke; Schmieröle; Getriebeöle [Schmierstoffe]; Treibstoff; Wachs für Beleuchtungszwecke; Entstaubungsmittel; Elektrische Energie gewonnen aus Sonnenkraft; Elektrische Energie gewonnen aus Windkraft; Elektrische Energie gewonnen aus erneuerbaren Quellen; Elektrische Energie gewonnen aus nicht erneuerbaren Quellen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Februar 2023 202200302073 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. September 2022 202200245012 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222254925