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DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke r wurde als Wort-Bildmarke am 12.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222212912
Registernummer 302022221291
Anmeldedatum 12. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum 26. August 2022
Eintragungsdatum 26. Juli 2022
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 2022
Ende Widerspruchsfrist 28. November 2022
Ablaufdatum 12. Juni 2032

Markeninhaber

Ltd. Guangzhou Ruifeng Intelligence Technology Co.

Guangzhou Guangdong
CN

Markenvertreter

Oliver Rechtsanw. Liesmann
28844 Weyhe DE

Waren und Dienstleistungen

9 Batterien; Elektrische Kupplungen; Bildfunkgeräte; Geräte für die drahtlose Übertragung von akustischen Informationen; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Digitale Anzeigefelder für Beschilderungen; Laptops [Computer]; Elektronische Terminals für die Straßengebührentrichtung; Sonare
35 Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung von Rechnungsabschlüssen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Vermietung von Verkaufsautomaten; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Werbung
42 Erstellung von technischen Gutachten; Technologische Forschung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Industriedesign; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Design von Computer-Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Dezember 2022 202200250390 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juli 2022 202200207298 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222212912

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