MiNi!Mi

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke MiNi!Mi wurde als Wort-Bildmarke am 08.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222208036
Registernummer 302022220803
Anmeldedatum 08. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum 11. November 2022
Eintragungsdatum 06. Oktober 2022
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2022
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2023
Ablaufdatum 08. Juni 2032

Markeninhaber


76532 Baden-Baden
DE

Waren und Dienstleistungen

14 Dekorative Gegenstände [Schmuckgegenstände oder Juwelier- und Schmuckwaren] für den persönlichen Gebrauch; Identifikationsarmbänder [Schmuckwaren]; Mit Edelmetall plattierte Schmuckanhänger; Schmuckanhänger aus Bronze; Grabtafeln aus Edelmetall; Goldmünzen; Gedenkpokale aus Edelmetall; Gedenkmünzen; Gebetskränze; Aufnähbare Etiketten aus Edelmetall für Bekleidung; Barrengold; Dekorative Boxen aus Edelmetall; Erinnerungsembleme; Iridiumlegierungen; Keramikscheiben zur Verwendung als Wertmarken; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Künstlerisch gestaltete Gegenstände aus Edelsteinen; Künstlerisch gestaltete Gegenstände aus emailliertem Gold; Künstlerisch gestaltete Gegenstände aus emailliertem Silber; Meditationsperlen; Metalljetons für den öffentlichen Verkehr; Misbaha [Gebetsperlen]; Mit Edelmetall plattierte Trophäen; Mit Edelmetalllegierungen plattierte Trophäen; Modische Schlüsselanhänger aus Edelmetall; Münzen; Münzen [nicht für Zahlungszwecke]; Münzgedenkboxen; Münzsätze für Sammelzwecke; Namensschilder aus Edelmetall; Osmiumlegierungen; Palladiumlegierungen; Rhodiumlegierungen; Rosenkränze; Rutheniumlegierungen; Sammlermünzen; Siegerpokale aus Edelmetall; Silberkunstgegenstände; Silberlegierungen; Trophäen aus Edelmetall; Trophäen aus Edelmetalllegierungen; Turmalin-Edelsteine; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte
18 Dokumententaschen aus Leder; Beschläge für Geschirre; Pferdegeschirre aus Leder; Aufnähbare Etiketten aus Leder für Bekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Etiketten aus Leder; Federführungshülsen aus Leder; Felle, verkauft nach Menge; Gepäckgurte aus Leder; Goldschlägerhaut; Hutschachteln aus Lederimitation; Häute von Schlachttieren; Kartenetuis aus Leder; Kartenetuis aus Lederimitationen; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kinnriemen aus Leder; Kunstpelze; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Künstliches Leder; Laufgurte für Kinder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Leder, verkauft nach Menge; Lederboxen; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Lederfäden; Ledergurte; Lederimitationen; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Ledernieten; Lederpappe; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederriemen für Militärausrüstung; Lederschnüre; Lederventile; Leere Kulturtaschen; Moleskin [Fellimitation]; Möbelbezüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Pelze [Tierfelle]; Polyurethanleder; Riemen aus Lederimitationen; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Rückenhäute; Schlangenhaut; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 2023 202300268716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2023 202200336547 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. Oktober 2022 202200204052 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222208036