DP

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DP wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222194299
Registernummer 302022219429
Anmeldedatum 26. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 23. September 2022
Eintragungsdatum 22. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 2022
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 2022
Ablaufdatum 26. Mai 2032

Markeninhaber

Changyan Guo

Qingdao City Shandong
CN

Markenvertreter

Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB
85055 Ingolstadt DE

Waren und Dienstleistungen

1 Aktivkohle; Chemische Zusatzmittel für Insektizide; Dünger; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder; Chemische Lederauffrischungsmittel; Öle zum Garmachen von Leder; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Chemische Zusätze für Öle; Chemische Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Reinigungszusätze für Benzin; Brennstoffsparmittel; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Fluide für Servolenkungen; Mattierungsmittel; Kältemittel; Getriebeöle; Viskose; Bremsflüssigkeit; Reifenflickmassen
3 Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Ledercreme; Lederkonservierungsmittel; Stärke [Appreturmittel]; Luftbeduftungsmittel; Fleckenentferner; Abbeizmittel; Rostentfernungsmittel; Polierwachs; Öle für Reinigungszwecke; Bohnerwachs; Bohnermittel; Shampoos; Haarfärbemittel; Make-up Sets; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Parfüms; Parfümeriewaren; Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika
4 Brennstoffzusätze zur Verhinderung des Absetzens von Asche in Brennapparaten für fossile Brennstoffe; Olein; Treibstoff; Kohlenanzünder; Brennstoffe; Benzin [Brennstoff]; Paraffin; Gasförmige Brennstoffmischungen; Lederkonservierungsfette; Lederkonservierungsöle; Technische Fette; Öle für technische Zwecke; Lederfette; Wachs für gewerbliche Zwecke; Schmieröle; Schmierfette; Schmiermittel; Motorenöl; Anstrichöle; Entstaubungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403194 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2023 202200279001 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2022 202200388950 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2022 202200188172 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222194299

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