302022213311

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022213311 wurde als Bildmarke am 04.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Körper #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder #Ein Dreieck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020222133117
Registernummer 302022213311
Anmeldedatum 04. April 2022
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2022
Eintragungsdatum 25. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2022
Ablaufdatum 04. April 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Bügelmaschinen; Mangeln [Maschinen]; Tragbare Dampfmangeln für Stoffe; Bürsten für Staubsauger; Dampf-Mopps; Dampfreiniger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Geschirrspülmaschinen; Hochdruckreiniger; Stabstaubsauger; Waschapparate; Dampfmaschinen; Ventilatoren für Motoren; Desintegratoren; Elektrische Entsafter; Elektrische Gemüsespiralschneider; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Pastamaschinen; Elektrische Rührgeräte; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Müllzerkleinerer; Nähmaschinen; Mixer [Maschinen]; Getreidereinigungsmaschinen; Häckslermesser; Rasensodenschneider
8 Elektrische oder nicht elektrische Fingernagelpolierer; Elektrische oder nicht elektrische Nagelscheren; Elektrische Rasierapparate; Nicht elektrische Rasierapparate; Elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Scheren; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Federmesser; Hackmesser; Hobel; Messer [Handwerkzeuge]; Schneidwerkzeuge; Kellen [Werkzeuge]; Messer zum Abschuppen von Fischen; Handbetätigte Sprühgeräte für Insektizide; Macheten; Messer; Schneidemesser; Gemüsehobel; Handbetätigte Gemüseschäler
11 Abzugshauben für Küchen; Bäckereiöfen; Brotbackautomaten; Elektrische Dampfgarer; Elektrische Fritteusen; Elektrische Joghurtbereiter; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Kochgeräte; Elektrische Sous-Vide-Garer; Elektrische Thermotöpfe; Küchenherde; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Mikrowellenherde, -geräte und -öfen für industrielle Zwecke; Warmhalteplatten; Multikocher; Badeöfen; Dampfglätter; Elektrische Druckgarer; Gasbrenner; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Wasserreinigungsanlagen; Warmwassergeräte; Elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer; Elektrische Wäschetrockner; Trockenapparate; Klimaanlagen; Ventilatoren [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen
21 Abfalleimer; Spülbürsten; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Besen; Wäschespinnen; Zahnbürsten; Becher; Bratspieße; Essig- und Ölkännchen; Handbetätigte Nudelmaschinen; Handbetriebene Kaffeemühlen; Haushaltsgeräte; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochnetze, ausgenommen für Mikrowellen; Kochtöpfe; Kochutensilien; Küchengefäße; Küchengeräte; Steingutware; Tafelgeschirr; Kosmetische Geräte; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2022 202200186901 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Mai 2022 202200132411 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222133117