302022120699

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; Behälter aus Metall zur Speicherung von Gasen; Kaminhauben aus Metall; Kaminkappen aus Metall; Metallplatten und Metallaufsätze zur Abdeckung von Schornsteinen und Abgaskaminen; metallische Schornsteinauskleidungen; Metalltanks für die Speicherung von Druckgasen; Reinigungsverschlüsse [Metall]; Schornsteine, auch freistehende Schornsteine aus Metall; Schornsteinrohre, auch in mehrwandiger Ausführung aus Metall sowie Einsatzrohre aus Metall zum Einsatz in Schornsteine im Rahmen von Schornsteinsanierungen; Schwingungsdämpfungsgeräte und Schalldämpfungsgeräte aus Metall zum Einbau in Schornstein- und Abgasanlagen; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Verbindungs- und Anschlußmuffen aus Metall für Rauchgasrohre und Schornsteinrohre; Verschlussklappen [Metall]

7 Abgasanlagen [Maschinen], bestehend aus thermisch und/oder motorisch gesteuerten Abgasklappen, aus Zugbegrenzungsgeräten, aus Abgasschalldämpfern, Abgasleitungen aus Metall und Verbrennungsluftklappen, aus Verbrennungsluftzuführungsgeräten und Schornsteinenentlüftungsgeräten; Abgaskatalysatoren; Abscheider [Maschinen]; Bürsten [Maschinenteile]; Dampfentöler; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Elektrogeneratoren; Finishmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Gebläsemaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Kompressoren für Kühlanlagen; Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren; Luftgekühlte Kondensatoren; Luftkondensatoren; Luftkondensoren; Maschinelle Zugbegrenzungsgeräte; Maschinen für die Metallverarbeitung; Maschinen für das Spritz-, Blas- und Formverfahren; Maschinen für die Montage von Schornsteinen; Maschinen zum Formen; Maschinen zum Schleifen; Maschinen zum Polieren; Metallbearbeitungsmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Regler [Maschinenteile]; Sauggebläse; Schalldämpfer für Motoren [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] sowie für Maschinen; Schieber [Maschinenteile]; Stromgeneratoren; Thermisch und/oder motorisch gesteuerte Abgasklappen [Maschinenteile]; Überhitzer; Ventile [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Wechselstromgeneratoren; Werkzeugmaschinen

9 Akkumulatoren, elektrisch; Batterien, elektrisch; Computer-Software; Datenträger für Software; Elektrische Steuerungen für Abgasanlagen; Elektrokondensatoren; Gasanalysegeräte; Gaszähler [Messinstrumente]; Gedruckte Leiterplatten; Gedruckte Schaltungen; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Lineale [Messinstrumente]; Luftanalysegeräte; Messgeräte; Messinstrumente; Messtische [Messinstrumente]; Optische Kondensatoren; Präzisionsmessgeräte; Stromwandler; Stromwender; Temperaturanzeiger; Temperaturetiketten, nicht für medizinische Zwecke; Überwachungsapparate, elektrisch; Verteilerschränke [Elektrizität]; Verteilertafeln [Elektrizität]; Wärmekontrollgeräte

11 Abgasklappen für Abgasleitungen und Zugbegrenzer; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Abscheider für die Gas- und Luftwäsche; Ansatzstücke für Gasbrenner; Bäckereiöfen; Belüftungshauben; Brenner; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Elektrostatische Abscheider für die Gasreinigung; Elektrische Speicherheizungsgeräte; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Gasbrenner; Gaskessel; Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile; Gasreinigungsgeräte; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen, -apparate und -maschinen; Kühlbehälter; Laborbrenner; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Ofenauskleidungen [geformt]; Ofenbeschläge; Ofenfutter [geformt]; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Ofenroste; Ölbrenner; Petroleumbrenner; Rauchgassauger; Abscheider für die Gas- und Luftreinigung; Rauchschieber [Heizung]; Rauchzüge für Schornsteine; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohre für Heizungskessel; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen [Teile von Destillier- , Heizungs- oder Kühlanlagen]; Schornsteinschieber; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Solaröfen; Speicherheizkessel; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ventilatoren [Klimatisierung]; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Ventilatoren für Wärmetauscher; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Wärmetauscher für Zentralheizungen; Wärmetauscher für Kamine; Wärmetauscher zur Kondensatbeseitigung; Wärmetauscher zur Beseitigung von Abgasen; Wärmetauscher zur Beseitigung von Rauchgasen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte

17 Dichtungen; Dichtungsringe; Dichtungsmassen; Dichtungen für Wärmetauscher; Dämmstoffe, insbesondere zur Wärme- und Schalldämmung; Isoliermaterial

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Deckenplatten, Verkleidungsplatten; nichtmetallische vorgefertigte Deckenteile und Bauteile für den Keller, auch solche unter Verwendung von Bewehrungseisen; Pflanzschalen aus Beton; Mörtel; nichtmetallische Schornsteinaufsätze und deren Teile, insbesondere Abdeckhauben; Schornsteinsysteme, Schornsteineinsatzrohre und -elemente, nicht aus Metall, Keramik, Kunststoff oder natürlichen Baumaterialien, nämlich Ziegel, Schamotte und ähnliches Material, alle vorgenannten Waren auch aus einer Kombination von Metall und vorwiegend nicht aus Metall; Schornsteinaufsätze und -abschlüsse nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, sowie aus einer Kombination von Metall und vorwiegend nicht aus Metall für Bauzwecke, Fertigbauteile zum Schornsteinbau nicht aus Metall

42 Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, soweit in Klasse 42 enthalten, auf dem Gebiet der Dämm- und Abgastechnik bei Feuerungsanlagen und stationären Motorenanlagen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020221206994
Registernummer	302022120699
Internationale Marke	Nr. IR1744682, 01. Oktober 2024

Anmeldedatum	20. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum	22. September 2023
Eintragungsdatum	17. August 2023
Beginn Widerspruchsfrist	22. September 2023
Ende Widerspruchsfrist	22. Dezember 2023
Ablaufdatum	20. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Januar 2024	202300276107	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. August 2023	202200414756	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 25. Januar 2024

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Markenvertreter

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