302022120495

Die Deutsche Marke 302022120495 wurde als Bildmarke am 16.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate

Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmechanismen für Werkzeugmaschinen; Spindeln für Werkzeugmaschinen; Spannvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Klemmvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Positioniersysteme für Maschinen, insbesondere für Werkzeugmaschinen oder Fertigungsanlagen; Spannvorrichtungen zum Positionieren von Bauteilen während der Bearbeitung; Linearaktoren; Führungsbahnen für Maschinen; Schlittenführungen für Maschinen, insbesondere für Werkzeugmaschinen oder Fertigungsanlagen; Achsen von Maschinen, insbesondere Linearachsen, insbesondere mit integriertem Linearmotor oder Spindelantrieb; Tische, insbesondere Drehtische, für Maschinen, insbesondere für Werkzeugmaschinen oder Fertigungsanlagen; Elektromotoren für Maschinen; Elektrische Antriebe für Werkzeugmaschinen; Linearmotoren; Servomotoren; Wechselstrom-Servomotoren; Schrittmotoren; Richtmaschinen, insbesondere für das Richten von Präzisionswerkzeugen; Maschinen zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere von mechanischen Werkstücken

9 Elektronische Steuerungssysteme, insbesondere Werkzeugmaschinen oder Fertigungsanlagen; Speicherprogrammierbare Steuerungen; Elektronische Steuerungen für Servomotoren, Linearmotoren oder Schrittmotoren; Computersteuerungen für Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen oder Fertigungsanlagen; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Elektrische Geräte zur Steuerung der elektrischen Leistung; Schulungssoftware

37 Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9, ausgenommen Software; Reparatur und Wartung von Achsen und deren Bestandteilen; Überholen von Spindeln; Aufarbeitung von Spindeln; Reparatur oder Wartung von Elektromotoren, insbesondere Servomotoren, Linearmotoren oder Schrittmotoren; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9, ausgenommen in Bezug auf Software; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Elektromotoren, insbesondere Servomotoren, Linearmotoren oder Schrittmotoren; Beratung in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

42 Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Technische und Technologische Beratungsdienstleistungen im Hinblick auf die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9; Entwicklung neuer Produkte, insbesondere der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9; Entwicklung von Industriemaschinen, insbesondere für das Richten von Präzisionswerkzeugen oder zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere von mechanischen Werkstücken; Entwicklung neuer Technologien für Dritte, insbesondere im Hinblick auf die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9; Entwurf und Entwicklung von technischen Produkten, insbesondere der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9; Forschungs- und Entwicklungsdienste im Bereich Ingenieurwesen, insbesondere im Hinblick auf die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 9; Wartung und Reparatur von Software zur Steuerung industrieller Abläufe und Schulungssoftware; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung in Bezug auf Software zur Steuerung industrieller Abläufe und Schulungssoftware

Anmeldedatum	16. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum	19. Mai 2023
Eintragungsdatum	17. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist	19. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist	21. August 2023
Ablaufdatum	16. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. September 2023	202300142101	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. April 2023	202200412766	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020221204959
Registernummer	302022120495