Oberallgäu Logo (DPMA, 25.11.2022)
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Die Deutsche Marke Oberallgäu wurde als Wort-Bildmarke am 25.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Grün #Grasland, Weideland #Landschaften mit fließendem Wasser
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221193167 |
| Registernummer | 302022119316 |
| Anmeldedatum | 25. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 25. November 2032 |
Markeninhaber
87527 Sonthofen
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Kugelschreiber; Beschreibbare Blöcke; Notizzettel [Blöcke]; Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren; Dokumentenhüllen in Form von Heftern; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Tischwäsche aus Papier, Papierservietten, Lätzchen aus Papier, Bierdeckel aus Papier, Untersetzer aus Papier, pflanzbares Samenpapier [Papierwaren], Plakate aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Bücher; Broschüren; Postkarten; Kalender; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Umhängetaschen; Kuriertaschen; Leder und Lederimitationen; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Kopfbedeckungen; Baseballkappen; Bekleidungsstücke; T-Shirts; Arbeitskleidung; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kreismarketing, insbesondere für die Bereiche Touristik, Kreiswerbung, Veranstaltungsmanagement und Standortvermarktung; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbung im Bereich Tourismus und Reisen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Schreib-und Stempelausrüstung, Kugelschreiber, beschreibbare Blöcke, Notizzettel [Blöcke], Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren, Dokumentenhüllen in Form von Heftern, Papier und Pappe, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Banknotenhalter, Einweg-Papierartikel, nämlich Tischwäsche aus Papier, Papierservietten, Lätzchen aus Papier, Bierdeckel aus Papier, Untersetzer aus Papier, pflanzbares Samenpapier [Papierwaren], Plakate aus Papier oder Pappe, Druckereierzeugnisse, Bücher, Broschüren, Postkarten, Kalender; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Umhängetaschen, Kuriertaschen, Leder und Lederimitationen, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen, Baseballkappen, Bekleidungsstücke, T-Shirts, Arbeitskleidung, Schuhwaren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Administrative Datenverarbeitung; Dienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeugzulassungen; Registrierung von Fahrzeugzulassungen und Eigentumsübertragungen; Zurverfügungstellen von geschäftlichen und kommerziellen Kontaktinformationen über das Internet; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten, auch über Internet; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermietung von Internetwerbeflächen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Ausbildung; Dienstleistungen von Schulen [Ausbildung]; Bildung; Bildungsberatung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Betrieb von Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen; Unterhaltung in Form von Volksfesten; Veranstaltung von Volksfesten; Kulturelle Aktivitäten; Sportliche Aktivitäten; Organisation von Freizeitaktivitäten; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400166468 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2023 | 202300034144 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Januar 2023 | 202200386524 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221193167