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Die Deutsche Marke KAHLE wurde als Wortmarke am 23.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221190753 |
| Registernummer | 302022119075 |
| Internationale Marke | Nr. IR1739783, 11. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 23. November 2032 |
Markeninhaber
München
DE
Markenvertreter
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung; Schüttelmaschinen für die Produktion; Gewerbliche Vakuumiermaschinen für die Produktion; Materialfertigungs- und Bearbeitungsmaschinen; Maschinen zum Herstellen und Bearbeiten von Glaserzeugnissen, insbesondere Maschinen zum Zusammensetzen und Verschließen von Kathodenstrahlröhren, Maschinen zum Schneiden und Zukleben der Kolben von Kathodenstrahlröhren, automatische Glasrohr-Schneidmaschinen; Steuergeräte für diese Maschinen; Maschinen für die Montage von medizinischen Produkten und Geräten aus Kunststoff und Glas, insbesondere Maschinen für die Montage von Spritzen und Spritzennadeln, IV- und Katheter Produkten und Maschinen für die Montage von Schläuchen, sowie Teile dafür; Werkzeugmaschinen, kraftbetriebene Werkzeuge und Maschinen für den Einsatz in der Montage- und Prüftechnik sowie Maschinen für den Einsatz in der Elektromotorenfertigung, insbesondere Drahtwickeltechnik; Motoren und Antriebsvorrichtungen, außer für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Maschinen zur Behandlung von Oberflächen; Maschinen für die Aufbereitung von Oberflächen für elektrische und elektronische Bauteile; Maschinen zur Herstellung von Werkzeugen; Gussform für die Produktion [Maschinenteile]; Automatisierte Montagemaschinen; Maschinen für die Montage; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Glaswaren; Formen, die Teile von Maschinen für die Herstellung von Glaswaren sind; Kunststoffverarbeitungsmaschinen und -apparate; Formen als Teile von Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Lager [Maschinenelemente]; Maschinenführungen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Schiebekeile [Maschinenteile]; Mehrfachhalterungen [Maschinenteile]; Presswerkzeuge [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Drehachsen [Maschinenteile]; Schneidstreifen [Maschinenteile]; Schneidwalzen [Maschinenteile]; Steinbohrer [Maschinenteile]; Zahnräder, nicht für Landfahrzeuge
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Industrielle Automatisierungssteuerungen; Software für die industrielle Automatisierung; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Produktionsautomatisierungssoftware; Produktionsunterstützende Software; Sicherheitskontrollgeräte; Elektronische Maschinensteuerungen; Software für den Maschinenbau
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Medizinische und pharmazeutische Apparate und Instrumente; Automatische Geräte zur Blutsammlung, Bluttrennung und Blutentnahme; Automatische Impfgeräte; Automatische Spirometer für medizinische Zwecke; Werkzeuge für die medizinische Diagnostik; Automatische Analysegeräte für die medizinische Diagnostik; Geräte zur Arzneimittelverabreichung; Medizinische Instrumente zur Überwachung therapeutischer Arzneimittel; Messinstrumente und -apparate für medizinische Zwecke; Prothesen für medizinische Behandlungen; Injektionsinstrumente für Pharmazeutika; Geräte zur Verabreichung von pharmazeutischen Präparaten
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Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von industriellen Verfahren; Entwurf und Entwicklung von Medizintechnik; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Ingenieurberatung; Entwurf von Fertigungsmethoden; Bauplanung; Entwurf und Entwicklung von Software für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Geräten für die medizinische Diagnostik; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von technischen Prozessen; Vermietung von Messapparaten und -geräten; Entwicklungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Durchführen von technischen Test bezüglich Arzneimitteln; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung; Kundenspezifische Softwareanpassung; Qualitätsprüfung für pharmazeutische Erzeugnisse; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | 202400082666 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2023 | 202300086691 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. März 2023 | 202200382779 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221190753