RotaSpray

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RotaSpray wurde als Wortmarke am 18.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221188384
Registernummer 302022118838
Anmeldedatum 18. November 2022
Veröffentlichungsdatum 10. März 2023
Eintragungsdatum 06. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 12. Juni 2023
Ablaufdatum 18. November 2032

Markeninhaber


70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Markenvertreter

70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und Anlagen für die Textil- und Lederindustrie, nämlich Maschinen, Anlagen und maschinell betriebene Zerstäuber und Sprühgeräte zum Färben, Bedrucken, Besprühen oder Veredeln von textilen Materialien und Leder; Geräte und Anlagen zum Aufbereiten, Dosieren und Verteilen von Flüssigkeiten, Pudern und Pudergemischen [insbesondere durch Rotationszerstäubung] auf textilen Materialien und Leder; Sprühaufsätze [Maschinenteile]; Pulverauftraggeräte für Maschinen; Schläuche, nicht aus Metall, zur Übertragung von hydraulischem Druck in Maschinen; Pumpen für Aerosole; Dosierpumpen [Maschinenteile]; Fänger für Staub und Flüssigkeiten [Teile von Maschinen]; mechanische Steuerungseinrichtungen
9 Software; Sensoren; Detektoren; elektronische Steuerungseinheiten; vorgenannte Waren für den Betrieb von Maschinen und Anlagen für die Textil- und Lederindustrie
42 Dienstleistungen von Ingenieuren und technische Beratung im Bereich Maschinen- und Anlagenbau, insbesondere bezüglich Maschinen und Anlagen für die Textil- und Lederindustrie; Entwurf verfahrenstechnischer Maschinen und Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2023 202300051720 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2023 202200380298 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221188384