302022115981 Logo (DPMA, 04.10.2022)
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Die Deutsche Marke 302022115981 wurde als Bildmarke am 04.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221159813 |
| Registernummer | 302022115981 |
| Internationale Marke | Nr. IR1718754, 04. Juli 2025 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2032 |
Markeninhaber
81675 München
DE
Markenvertreter
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Publikationen [herunterladbar]; E-Books; Bild- und Audiodateien zum Herunterladen; Computersoftware [gespeichert]; Anwendungssoftware, insbesondere mobile Apps; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
16
Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Veranstaltungsprogramme, gedruckte Vorträge; Plakate; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
35
Werbung; Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung und -verwaltung; Verwaltung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Verarbeitung von Daten [Datenerfassung]; Sammeln von Daten; Beratung und Information für Verbraucher über Kundendienstleistungen, Produktmanagement und Preise auf Internetseiten bei Onlineeinkäufen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Sammeln, Systematisieren und Aktualisieren von Daten in einer Computerdatenbank; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln und Fotografien; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
38
Telekommunikation; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Verschaffen des Zugangs zu Datenbanken; Datenübertragungsdienste; Bereitstellung von Portalen im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationsangebote Im Internet; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich das Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Bereitstellung eines Internet-Chatrooms, insbesondere in bildender und unterhaltender Art; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Bereitstellung von Informationen auf Datenbanken durch Vermietung von Zugriffszeiten hierauf; elektronischer Datenaustauschdienst; Ausstrahlung von TV-Programmen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
41
Dienstleistungen eines Verlages; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften und Veranstaltungsprogrammen [Veranstaltungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke], auch in elektronischer Form und im Internet [nicht herunterladbar]; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen, nämlich Daten, Informationen, Bildern, Texten, Nachrichten; Dienstleistungen in Bezug auf Veranstaltungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke; Auskünfte über Veranstaltungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke; Organisation und Veranstaltung von Vorträgen; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Produktion von TV-Programmen; TV-Unterhaltung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über Pay-TV; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Pflege von Datenbanken; Konzeption und Gestaltung von Internetseiten und Homepages; Zurverfügungstellung von Serverplätzen [Server hosting]; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Datenimport- und -verwaltungssoftware; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Energie, sondern nur im Bereich Kochbücher, Gastronomieführer, Lebensmittel und/oder Kochzubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2023 | 202200373435 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 16. November 2023 | 202300368302 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. April 2023 | 202200373435 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 10. November 2022 | 202200327955 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221159813