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Waren und Dienstleistungen

4 Erdöle; Erdölprodukte, soweit in Klasse 04 enthalten; technische Öle, Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Motorenöl; Treibstoff; Kraftstoffe; technische Öle; Schmieröle; Öle als Brennstoffe; Dieselöle für Motoren; synthetische Öle; synthetische Schmiermittel; Wasserstoff [Brennstoff]

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Seifen, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Wasch- und Bleichmittel, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Batterien für Elektroautos, Ladegeräte für Elektroautos, Erdöle und Erdölprodukte, nämlich technische Öle und Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe], Motorenöl, Treibstoff, Kraftstoffe, technische Öle, Schmieröle, Öle als Brennstoffe, Dieselöle für Motoren, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für die Reparatur von Fahrzeugen, Messerschmiedewaren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Papierhandtücher, Taschentücher, Aufkleber, Plaketten, Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile, Turn- und Sportartikel, Fleisch- und Wurstwaren, Milch und Milchprodukte, nämlich Joghurt, Butter, Käse, Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Sahne, Konfitüre, Fertigsuppen, Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Fertigprodukte bestehend aus Fleisch und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder Kartoffeln und/oder Geflügel, Milchmischgetränke, Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke, Zucker, Reis, Brot, Backwaren, Speiseeis, Honig, Gewürze, Süßwaren, Schokolade, Teigwaren, Reis, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Tabak, Tabakwaren, nämlich Zigarren, Pfeifentabak, Zigaretten, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattier, Feuerzeuge, Zigarettenpapier

37 Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Befüllen von Kraftfahrzeugen mit Treib- und Kraftstoffen; Serviceleistungen für Kraftfahrzeuge an Tankstellen, nämlich Wagenpflege und Reparaturen, Durchführung von Ölwechsel, Motorinstandsetzung, Reparatur von Unfallschäden, Kontrolle der Kundenfahrzeuge auf den Reifendruck sowie den Stand von Motorenöl, Getriebeöl, Bremsflüssigkeit, Wasser in der Scheibenwaschanlage und Batterie, Kühlwasser, Frostschutzmittel; Reparatur, Austausch und Pflege von Reifen; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Zurverfügungstellen von Ladesäulen für Elektroautos zum Laden von Elektrofahrzeugen; Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Aufladen von Batterien und Stromspeichergeräten

43 Dienstleistung eines Take-Away-Imbisses; Verpflegung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221157950
Registernummer	302022115795

Anmeldedatum	28. September 2022
Veröffentlichungsdatum	09. Dezember 2022
Eintragungsdatum	03. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist	09. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist	09. März 2023
Ablaufdatum	28. September 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. April 2023	202200367903	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. November 2022	202200317976	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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