Schläferstündchen

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schläferstündchen wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Bettbezüge, Kissen, Daunendecken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221152150
Registernummer 302022115215
Anmeldedatum 19. September 2022
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2023
Eintragungsdatum 17. Januar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2023
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2023
Ablaufdatum 19. September 2032

Markenvertreter

33607 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Ohrstöpsel zum Schlafen; Aufblasbare Kissen für medizinische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke; Gepolsterte Nackenstützen [Kissen] für chirurgische Zwecke; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens; Therapeutische Nasenklemmen zur Schnarchprävention; Ohrstöpsel [Gehörschutz]
20 Kissen; Gefüllte Kissen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; U-form-Kissen; Vorhangstangen; Vorhangschienen; Vorhängeschienen; Vorhanghalteschienen; Vorhangringe; Gardinenhaken; Gardinenhalter aus Holz; Gardinenhalter aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Messing; Gardinenleisten; Gardinenringe; Gardinenrollen; Gardinenstangen; Zubehörteile für Gardinenstangen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2023 202300021887 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Januar 2023 202200307632 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221152150