302022115144

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022115144 wurde als Bildmarke am 16.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Blau #Grün

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221151448
Registernummer 302022115144
Internationale Marke Nr. IR1721836, 30. September 2024
Anmeldedatum 16. September 2022
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2022
Eintragungsdatum 28. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2023
Ablaufdatum 16. September 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Gerbstoffe zur Verwendung für die Herstellung von Leder; Gerbstoffe [für Häute]; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand; Härtungsmittel für künstliche Harze; Schweißmittel, chemische; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Chemische Erzeugnisse als Zutaten für Nahrungsmittel; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Detergenzien zur Reinigung im Rahmen von Herstellungsverfahren; Detergenzien zur Verwendung in Herstellungsverfahren
3 Reinigungsmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Putzmittel; Glanzmittel; Reiniger für Haushaltszwecke; Seifen [Detergenzien]; Fettentfernungsmittel für Reinigungszwecke; Handreinigungsmittel; Mittel zum Wäschewaschen; Fußbodenreinigungsmittel; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Bodenglanzmittel; Teppichreinigungsmittel; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel für Mauerwerk; Reinigungsmittel für Stein; Reinigungsmittel für Metall; Reinigungsmittel für Glas; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel in Schaumform; Waschmittel; Waschpulver; Bleichmittel; Reinigungsmittel für Textilien; Fleckenentfernungsmittel; Spülmittel zur Verwendung beim Wäschewaschen; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Herdreinigungsmittel; Spülmaschinenreiniger; Geschirrspülmittel; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Kosmetische Produkte; Kosmetika und kosmetische Präparate; Parfüm; Haarwasser; Haarfärbemittel; Zahnpasta; Ätherische Essenzen und Öle; Duftöle; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Schuhwichse; Schuhcreme
5 Desinfektionsmittel; Desinfizierende Seifen; Antibakterielle Handwaschmittel; Detergenzien für medizinische Zwecke; Keimtötende Detergenzien; Desodorierende Präparate für Haushalt, Gewerbe oder Industrie; Desodorierende Raumsprays; Chemische Erzeugnisse zur Schädlingsbekämpfung; Fungizide; Herbizide; Insektizide; Mittel zur Bekämpfung von Insekten; Ungezieferbekämpfungsmittel; Unkrautvernichtungsmittel
37 Reinigungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung in Bezug auf Reinigung; Vermietung von Reinigungsvorrichtungen
41 Durchführung von Schulungen im Bereich der Reinigungsarbeiten, insbesondere in Krankenhäusern und öffentlichen Gebäuden; Beratung in Bezug auf die Schulung von Angestellten/Mitarbeitern, insbesondere von Reinigungspersonal

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 202400024113 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2023 202200318089 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. September 2022 202200306857 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221151448