302022115144 Logo (DPMA, 16.09.2022)
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Die Deutsche Marke 302022115144 wurde als Bildmarke am 16.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Blau #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221151448 |
| Registernummer | 302022115144 |
| Internationale Marke | Nr. IR1721836, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 16. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 16. September 2032 |
Markeninhaber
87700 Memmingen
DE
Markenvertreter
87700 Memmingen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Gerbstoffe zur Verwendung für die Herstellung von Leder; Gerbstoffe [für Häute]; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand; Härtungsmittel für künstliche Harze; Schweißmittel, chemische; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Chemische Erzeugnisse als Zutaten für Nahrungsmittel; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Detergenzien zur Reinigung im Rahmen von Herstellungsverfahren; Detergenzien zur Verwendung in Herstellungsverfahren
3
Reinigungsmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Putzmittel; Glanzmittel; Reiniger für Haushaltszwecke; Seifen [Detergenzien]; Fettentfernungsmittel für Reinigungszwecke; Handreinigungsmittel; Mittel zum Wäschewaschen; Fußbodenreinigungsmittel; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Bodenglanzmittel; Teppichreinigungsmittel; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel für Mauerwerk; Reinigungsmittel für Stein; Reinigungsmittel für Metall; Reinigungsmittel für Glas; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel in Schaumform; Waschmittel; Waschpulver; Bleichmittel; Reinigungsmittel für Textilien; Fleckenentfernungsmittel; Spülmittel zur Verwendung beim Wäschewaschen; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Herdreinigungsmittel; Spülmaschinenreiniger; Geschirrspülmittel; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Kosmetische Produkte; Kosmetika und kosmetische Präparate; Parfüm; Haarwasser; Haarfärbemittel; Zahnpasta; Ätherische Essenzen und Öle; Duftöle; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Schuhwichse; Schuhcreme
5
Desinfektionsmittel; Desinfizierende Seifen; Antibakterielle Handwaschmittel; Detergenzien für medizinische Zwecke; Keimtötende Detergenzien; Desodorierende Präparate für Haushalt, Gewerbe oder Industrie; Desodorierende Raumsprays; Chemische Erzeugnisse zur Schädlingsbekämpfung; Fungizide; Herbizide; Insektizide; Mittel zur Bekämpfung von Insekten; Ungezieferbekämpfungsmittel; Unkrautvernichtungsmittel
37
Reinigungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung in Bezug auf Reinigung; Vermietung von Reinigungsvorrichtungen
41
Durchführung von Schulungen im Bereich der Reinigungsarbeiten, insbesondere in Krankenhäusern und öffentlichen Gebäuden; Beratung in Bezug auf die Schulung von Angestellten/Mitarbeitern, insbesondere von Reinigungspersonal
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202400024113 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2023 | 202200318089 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. September 2022 | 202200306857 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221151448