OEKO TEX

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke OEKO TEX wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Grün

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221150484
Registernummer 302022115048
Internationale Marke Nr. IR1735793, 02. April 2025
Anmeldedatum 15. September 2022
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2023
Eintragungsdatum 19. Januar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2023
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2023
Ablaufdatum 15. September 2032

Markenvertreter

70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Weichmacher; Füllstoffe [chemische Substanzen]; Antimikrobielle Mittel für Produktionszwecke; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bleichmittel [chemische] zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemikalien zur Behandlung von Textilien; Chemische Verbindungen zur Textilveredelung; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Reduktionsmittel für die Textilindustrie; Chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Enzympräparate für die Textil- und Lederindustrie; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemikalien zum Kleben [ausgenommen für Haushalt oder Schreibbedarf]; Kitt [Klebemittel], nicht für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Leime zum Kleben von Leder oder Textilien [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Kleber [Gluten], nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebepulver für Beschichtungsmittel [für gewerbliche Zwecke]; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
2 Färbemittel; Farbstoffe; Pigmente; Tinten; Textilfarben; Druckpasten; Druckfarbenpräparate; Trocknungsmittel für Druckfarben; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Bindemittel für Farbstoffe; Organische Bindemittel für Anstrichfarben; Lacke und Firnisse; Bindemittel für Lacke und Firnisse; Anstrichmittel; Wasser abweisende Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Naturharze im Rohzustand; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
3 Reinigungs- und Duftpräparate; Waschmittel; Bleichmittel; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; Antimikrobielle Präparate; aseptische Baumwolle; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Verbandsmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Baby- und Inkontinenzwindeln; Schwimmwindeln für Babys; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien
9 Hüllen für Mobiltelefone, Tablet-Computer, E-book-Reader, Computerplatten sowie für Fotoapparate oder Fotoausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
10 Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Therapeutische Bekleidungsstücke für Menschen; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Orthesen; Schutzhüllen für Babyflaschen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Autositze; Autositzbezüge; Autositzkissen [Fahrzeugsitze]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisetaschen; Koffer; Schlüsseltaschen; Rucksäcke; Einkaufstaschen; Beutel mit Zugbändern; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren; Babytragetücher und Rückentragen für Babys und Kleinkinder; Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen; Untermatratzen; Matratzenauflagen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Babywippen; Babysitze; Babykörbe; Möbel; Einrichtungsgegenstände; freistehende Raumteiler [Möbel]; Innenjalousien; Jalousien aus Textilstoffen [Einrichtungsgegenstände]; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Knöpfe [Griffe] nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
22 Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien; Daunen und Federn als Füllmaterial; Rohe Baumwolle
23 Garne und Fäden; Baumwolle zum Stopfen; Fäden aus gesponnener Baumwolle
24 Textilwaren und Textilersatzstoffe; Textilstoffe als Stückwaren; Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Stoffe; Strickstoffe; Taft; Wäschestoffe; Webstoffe und deren Ersatz; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Leinen [Textilstoffe]; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen und Vorhänge; Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Außenbereich; Haushaltswäsche; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Strandtücher; Textiltaschentücher; Filzstückwaren [Heimtextilien]; Bettwäsche und Decken; Textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Küchenwäsche und Tischwäsche; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material; Bezüge für Kissen; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge; Überwürfe; Schlafsäcke; Schlafsackinlets; angepasste Taschen für Schlafsäcke; Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Etiketten aus textilem Material; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Dekorationsgegenstände und Kunstgegenstände aus textilen Stoffen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Reißverschlüsse; Knöpfe; Druckknöpfe [Verschlüsse] für Federbetten; Druckknöpfe [Verschlüsse] für Bekleidung und Schuhe; Verschlüsse für Büstenhalter; Klettbänder [Kurzwaren]; Kleiderhaken [Verschlüsse]; Schnürsenkel; Kurzwaren; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Haken [Kurzwaren]; Applikationen [Kurzwaren]; Schleifen [Kurzwaren]
27 Teppiche, Vorleger und Matten; Teppichfliesen; Teppichunterlagen; Yogamatten; Turnmatten; Textile Badematten; Textile Wandverkleidungen; Übungsmatten für das Turnen; Fahrzeugmatten und -teppiche; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Textiltapeten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
28 Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
37 Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Waschen von Textilwaren; Bügeln von textilen Waren; Reparatur und Wartung von Textilwaren; Dienstleistungen Lederpflege; Reinigung von Leder; Fleckentfernung aus Leder; Möbelwartung und -reparatur [für Möbel aus Textil- oder Ledermaterial]; alle vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie
39 Transportdienstleistungen und Logistik für den Bereich Herstellung und Verarbeitung von Textil- und Lederwaren
40 Textil-, Leder- und Fellbearbeitung; Behandlung und Verarbeitung von Stoffen, Bekleidung, Leder und Pelz; Maßanfertigung von Bekleidung; Auftragsanfertigung von konfektionierter Bekleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen sowie Heimtextilien; Zuschneiden von Textilstoffen; Näharbeiten; Sticken; Weben; Plissieren; Änderung von Bekleidungsstücken; Heißpressen von Bekleidungsstücken [Formen]; Imprägnieren und Färben von textilen Stoffen, Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu; Textilfärbung; Textildruck; Schrumpfen von Textilien; Appretierung von Textilien; chemische Behandlung von Textilien; Sattlerarbeiten; Zuschneiden von Leder; Gerben von Leder; Färben von Leder; Prägen von Leder; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder; Spezialanfertigung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen [soweit aus Textil- oder Ledermaterial]; Materialbearbeitung bei der Herstellung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial, nämlich Imprägnieren und Färben von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial sowie Flammschutzbehandlung
41 Ausbildung und Weiterbildung; Schulung; Durchführung von Schulungen; Ausbildung und Schulungen in Bezug auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen auf den Gebieten Umweltschutz, Umweltmanagement und Nachhaltigkeit, mit Bezug zur Textilwirtschaft; Beratung in Bezug auf die Schulungsbedarfsanalyse; Entwurf und Konzeption von Schulungsmaterialien zur Verteilung bei Fachvorträgen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Handbüchern, Zeitschriften und Broschüren, Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Designdienstleistungen mit Bezug zu Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Zertifizierung [Qualitätskontrolle]; Prüfung, Analyse und Bewertung von Waren und Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Qualitätsüberwachung von Textil- und Ledermaterialien; Durchführung von Laboranalysen; Durchführung von Audits [Qualitätsprüfungen]; Materialprüfung, -begutachtung und -analyse; Untersuchung von Materialien in Labors; Umweltberatungsdienstleistungen; Umweltprüfungen und -kontrollen; Bewertung von Umweltgefährdungen; wissenschaftliche Forschung und Beratung auf den Gebieten Umweltschutz und Nachhaltigkeit, mit Bezug zur Textil- und Lederproduktion und -verarbeitung; Erstellung von technischen Analysen auf den Gebieten Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit, insbesondere mit Bezug zur Textil- und Lederproduktion und -verarbeitung; Erstellung von Audits auf den Gebieten Umweltschutz und Nachhaltigkeit; technische Beratung hinsichtlich Energie-, Qualitäts- und Umweltmanagement, mit Bezug zur Textil- und Lederwirtschaft; Dienstleistungen eines Forschungs-, Entwicklungs- und technischen Prüfunternehmens im Bereich Textil- und Lederwirtschaft, nämlich Prüfung chemischer Materialien für die Textil- und Lederproduktion sowie die Textil- und Lederverarbeitung und -veredelung, Analyse und Entwicklung von Textil- und Ledermaterialien, Beratung bezüglich Textilökologie und Lederökologie sowie Umweltanalytik und Nachhaltigkeit [Umweltberatungsdienstleistungen], technische Beratung bezüglich Arbeitssicherheit, Beratung bezüglich Produktqualität
45 Dienstleistungen eines Forschungs-, Entwicklungs- und technischen Prüfunternehmens im Bereich Textil- und Lederwirtschaft, nämlich rechtliche Beratung in der Textilwirtschaft im Hinblick auf die Sicherheit und Einhaltung sozialer Standards im Arbeitsumfeld

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2023 202300024803 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2023 202200305842 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221150484