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Die Deutsche Marke MEBA wurde als Wortmarke am 12.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221148587 |
| Registernummer | 302022114858 |
| Anmeldedatum | 12. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2023 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 12. September 2032 |
Markeninhaber
86720 Nördlingen
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zur Abfallbehandlung; Substrate zur Herstellung von Biogas; Substrate zur Verwendung in Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gasdetergentien; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Katalysatoren [chemische]; biochemische Katalysatoren; Anorganische chemische Verbindungen für gewerbliche Zwecke; industrielle organische Chemikalien
4
Biogas; Biogassubstrat
7
maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, maschinelle Pumpen, Motoren und Turbinen, vorgenannte Waren jeweils als Teile von Biogasanlagen; Maschinen und Anlagen zum Raffinieren von Biogas; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Maschinelle Ausrüstung für Gasgewinnungsarbeiten; Maschinen, Motoren und daraus bestehende Anlagen für die Energie- und Umwelttechnik; Maschinen und Anlagen zur Gaserzeugung, Gasförderung und Gasaufbereitung; Maschinen zur Gasaufbereitung, Gasnutzung und Gasentsorgung, nämlich Abscheider zur Gasreinigung, Gasreinigungsmaschinen, Anlagen zum Sammeln von Gas, Gasrückgewinnungsapparate; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge], für Klärgas oder Biogas; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate [Blockheizkraftwerke]; Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke, insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen; Mischer, insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerer, insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen
11
Thermische Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, insbesondere Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Blockheizkraftwerke für Wärmeerzeugung, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher; Maschinen zum Trocknen oder Verbrennen von in Biogasanlagen vergorenem Substrat; Thermische Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat; Fermenter, insbesondere Durchflussfermenter, Grubenspeicherfermenter; Nachgärer
31
Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pflanzen; Unbearbeitete Früchte
36
Dienstleistungen im Bereich der Emissionsgeschäfte; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Emissionsgeschäftsdienstleistungen
37
Reparatur und Instandhaltung von industriellen Biogasanlagen; Installation von Maschinen und Biogasanlagen; Montage von Industrie- und Maschinenanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Biogasanlagen
40
Erzeugung von Biogas; Reinigung von Biogas; Abfallaufbereitung [Rückgewinnung]; Aufbereitung [Recycling] von Abfällen; Recycling von Mineralien; Boden-, Abfall- und Wasseraufbereitung [Umweltsanierung]; Recycling und Müllbearbeitung; Energieerzeugungsdienste; Vermietung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugung von Energie
42
Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Kompensation von Kohlenstoffdioxid-Emissionen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von technischen Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung; Technische Beratung; Gutachterliche Tätigkeit; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Energieaudit; technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; fachliche Beratung bezüglich der Energieeinsparung; Technische Nachprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2023 | 202300015332 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Januar 2023 | 202200303095 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221148587