302022114402

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022114402 wurde als Bildmarke am 02.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 12. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221144026
Registernummer 302022114402
Internationale Marke Nr. IR1719252, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 02. September 2022
Veröffentlichungsdatum 11. November 2022
Eintragungsdatum 07. Oktober 2022
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2022
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2023
Ablaufdatum 02. September 2032

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

17 Geokunststoffprodukte für Isolier- und Dichtungszwecke, insbesondere in Form von Vliesstoffen, Kunststoffbahnen, Geotextilien, Geodichtungsbahnen und Geogittern; Verbundstoffe in Form von geosynthetischen Tondichtungsmaterialien und daraus zusammengestellten Tondichtungssystemen zum Einsatz in der Geotechnik und im Wasserbau; Geofolien und -bahnen aus Geokunststoffen zu Dichtzwecken; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], insbesondere Folien, Gewebe [nicht für textile oder für Bauzwecke]; Vliesstoffe [nicht für textile Zwecke] für Isolier- und Dichtungszwecke; Gitter für Isolierzwecke; Gitter und Dichtungsbahnen [auch in Form von Verbundstoffen], die streifenförmig oder ganzflächig mit Beschichtungen und/oder Folien ausgerüstet sind, die geeignet sind, für Radarmessungen geeignete Strahlungen zu reflektieren; Geodichtungsbahnen zur Verwendung in der Geotechnik und im Wasserbau
19 Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Geokunststoffprodukte, Geotextilien, und Geogitter sowie daraus hergestellte Verbundstoffe, auch in Form von Säcken und Schläuchen, zur Verwendung in der Geotechnik und im Wasserbau zum Bewehren, Dränen, Filtern, Schützen, Trennen und Verschalen; Baumaterialien [nicht aus Metall], nämlich Vliesstoffe, Folien, Bahnen, Netze und Gitter sowie daraus hergestellte Verbundstoffe, die gegebenenfalls zusätzlich mineralische Füllstoffe enthalten, insbesondere Bentonit, Baustoffmatten, insbesondere Dränagematten und Erosionsschutzmatten; Aus Kunststoff hergestelltes Bewehrungs- und Drainmaterial für Bauzwecke, aus Kunststoff hergestellte Fugenbänder für Bauzwecke, insbesondere Fugenbänder zum Verbund von Kunststoffdichtungsbahnen, vorzugsweise mittels Schweißtechnik; Geokunststoffprodukte für Bauzwecke in Form von Geofolien, Geotextilien und Geogittern [auch in Form von Verbundstoffen], die streifenförmig oder ganzflächig mit Beschichtungen und/oder Folien ausgerüstet sind, die geeignet sind, für Radarmessungen geeignete Strahlungen zu reflektieren
24 Textilwaren, nämlich Vliesstoffe, endlose Filtermatten aus Chemiefasern, ausgenommen solche für den Maschinen- und Apparatebau sowie als Filtermedien für die Gas- und Flüssigkeitsfiltration in Filterapparaten und für den Straßenbau
37 Dachdeckerarbeiten, insbesondere Verlegen und Sanieren von mit Folien oder unter Verwendung von Folien gedeckten Dächern; Isolierarbeiten mit Kunststoff bzw. Kunststoff enthaltenden Folien zur Abdichtung von Bauwerken im Hoch- und Tiefbau, insbesondere von Brücken, Behältern, Tunneln; Isolieren von Becken, Teichen, Staudämmen, Gräben und von Deponien, Rückhaltebecken und von Klärbecken; Durchführung von Abdichtungen für den Grundwasser- und Bodenschutz, insbesondere Durchführung von Spezialabdichtungen für Deponien für Haus-, Industrie- und Sondermüll, Tanklager, Tankstellen, Verkehrswege, Lager- und Behandlungsstätten für kontaminierte Böden, Wasser- und Güllebecken, Gewässer, Dämmen und Deiche, für Bauwerke; Auskleidung von Schwimmbecken mit Dichtungsmaterialien; Anlegen künstlicher Seen und Teiche; Durchführung von Rohrleitungs- und Schachtbauarbeiten; Reparatur von Großtanks aus Metall für flüssige Brennstoffe
42 Ingenieurmäßige Beratung im Bereich Geotechnik, insbesondere im Erd-, Grund-, Wasser- und Deponiebau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2024 202400052761 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2023 202200337322 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2022 202200293734 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221144026