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Die Deutsche Marke SiTwist'n-Lock wurde als Wortmarke am 02.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221143976 |
| Registernummer | 302022114397 |
| Anmeldedatum | 02. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 02. September 2032 |
Markeninhaber
91567 Herrieden
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten; Münzbetätigte Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Verkaufs- und Warenautomaten; Gekühlte Verkaufsautomaten; Mit Jetons betätigte Verkaufsautomaten; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Warenfördermaschinen; Vorrichtungen zur Beförderung von Waren; Hebegeräte mit Mechanismen zum Warentransport; Maschinen für die Beförderung von Waren; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Speisen oder Getränken; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
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Verkaufsterminals; Geldbetätigte Mechaniken für Verkaufsautomaten; Verkaufsterminalanlagen; Einzahlungs-Deposit-Automaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Apparate zur automatischen Dosierung; Automatische Geräte für die Steuerung
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Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Getränkekühlanlagen mit Ausgabefunktion; Kühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Elektrische Getränkewärmer; Elektrische Getränkeerhitzer; Geräte zum Erwärmen von Getränken; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Getränken; Apparate zum Kühlen von Getränken; Kühlvitrinen zur Auslage von Getränken; Thermoelektrische Geräte zum Erhitzen von Getränken; Elektrische Warmwasserbereiter für die Zubereitung von Getränken; Wärmetauscher zur Temperaturregelung von Getränken aus Spendern; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Apparate zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Elektrische Teemaschinen; Geräte zum Erhitzen und Aufschäumen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Milch; Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Kaffeemaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300247450 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2023 | 202200339612 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2022 | 202200293705 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221143976