HiPhi Logo (DPMA, 22.08.2022)
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Die Deutsche Marke HiPhi wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dünne Linien #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Briefe #Gerade Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221135566 |
| Registernummer | 302022113556 |
| Anmeldedatum | 22. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2023 |
| Ablaufdatum | 22. August 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Interaktive Touchscreen-Terminals; Ampelanlagen; Gesichtserkennungsgeräte; Elektrozäune; Parkuhren; Hologramme; Halbleiter; reflektierende Sicherheitswesten; Sonnenbrillen; Navigationsinstrumente; Lautsprecherschränke; Alarmanlagen; Kalibrierungsringe; Feuerlöscher; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungsgeräte; Zähler; Videobildschirme; Messgeräte; Akkumulatoren, elektrisch, für Fahrzeuge; Zündgeräte, elektrisch, für Fernzündung; Blitzableiter; Computersoftware; Computerbetriebssoftware; Aufgezeichnete Computersoftware für sicheres Autofahren; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos
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Transportwagen; Lokomotiven; Autos; Autoreifen; Luftfahrzeuge; Fahrräder; Pumpen für Fahrradreifen; Boote; Flickzeug für Reifenschläuche; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge, ausgenommen Spielzeug; Karren; Sitzkissen für Fahrzeugsitze; Autonome Autos; Fahrerlose Autos
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Reparatur von Bekleidungsstücken; Installation und Reparatur von Heizungsanlagen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Bereitstellung von Informationen zur Reparatur von Heizungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Elektrogeräten, Einbruchmeldeanlagen, Flugzeugen und Bekleidung; Runderneuerung von Reifen; Waschen von Fahrzeugen; Installation und Reparatur von Einbruchmeldeanlagen; Rostschutzarbeiten; Wartung und Reparatur von Flugzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2023 | 202200366350 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. November 2022 | 202200278692 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221135566