302022113446 Logo (DPMA, 18.08.2022)
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Die Deutsche Marke 302022113446 wurde als Bildmarke am 18.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221134462 |
| Registernummer | 302022113446 |
| Anmeldedatum | 18. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2023 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 25. April 2024 |
Markeninhaber
Singapur
SG
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
29
Milchshakes; aromatisierte Milchgetränke; Getränke auf Milchbasis; Lebensmittel auf Fischbasis; Fleischerzeugnisse; Fleisch; Fleischpaste; Meeresfrüchte; Weichtiere, nicht lebend; Fischprodukte; Milchfreier Milchersatz; Molkereiprodukte; Käse; Eierprodukte; Speiseöle; Speisefette; verarbeitete Früchte; verarbeitetes Gemüse; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Verarbeitete Nüsse; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Gemüseaufstriche; Fertiggerichte, überwiegend aus Fleisch oder Gemüse bestehend; Fertiggerichte, im Wesentlichen aus Meeresfrüchten bestehend; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Früchten bestehend; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Fleischersatzstoffen bestehend; Fertiggerichte, ganz oder im Wesentlichen aus Fisch bestehend; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Tofu bestehend; Fertiggerichte auf der Grundlage von Gemüse; Fertiggerichte, überwiegend aus Schalentieren bestehend; Fertiggerichte, überwiegend aus Fisch bestehend; Fertiggerichte, überwiegend aus Fleischkoteletts bestehend; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Obst bestehend; Fleischburger; Gemüseburger; Suppen; Desserts, die ganz oder überwiegend aus Milcherzeugnissen bestehen; künstliche Desserts auf Milchbasis; Salate, überwiegend aus Gemüse; Salate, überwiegend aus Fleisch bestehend; Salate, überwiegend aus Geflügel bestehend; Obstsalate; essbare Insekten, nicht lebend
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Kaffee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder in Getränken]; Kakao; Getränke auf Kakaobasis; Backwaren; Brot; Gebäck; Konditorwaren; Kuchen; Torten; Teegebäck; Kekse; Biskuits; Brownies; Schokolade; Nahrungsmittel auf Schokoladenbasis; Karamell; Makronen [Gebäck]; Meringues; Muffins; Parfaits; Pasteten; Blätterteig; Quiches; Sandwiches; Brezeln; Waffeln; Crepes; Speiseeis; Sorbets; Joghurteis [Speiseeis]; Tee; Getränke aus Schokolade; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Tee; Frische Teigwaren; Getrocknete Teigwaren; Nudeln; Knödel auf der Basis von Mehl; Müsli; Haferflocken; Nahrungsmittel auf Haferbasis; Müsliriegel; Energieriegel auf Getreidebasis; Mehlspeisen; Saucen; Chutneys; pikante Saucen; Lebensmittelpasten [Gewürze]; Sirup für Lebensmittel; Melassesirup; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Teigwaren bestehend; Fertiggerichte, hauptsächlich aus Reis bestehend; Süßwaren; Desserts auf Schokoladenbasis; Dessertpudding; Eisdesserts; Getreidesnacks; Pizzafertiggerichte; Bonbons; Schokoriegel; Kaugummi; Pikantes Gebäck; Salz; Würzmittel; Konservierte Kräuter; Gewürze; Natürliche Süßungsmittel; Honig; Zucker
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Bereitstellung von Speisen und Getränken; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Dienstleistungen von Restaurants; Dienstleistungen von Cafés; Reservierungs- und Buchungsdienste für Restaurants und Mahlzeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2024 | 202400153642 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. April 2024 | 202300019168 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 23. Juni 2023 | 202300019168 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 12. Januar 2023 | 202200277523 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221134462