302022112550 Logo (DPMA, 03.08.2022)
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Die Deutsche Marke 302022112550 wurde als Bildmarke am 03.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221125501 |
| Registernummer | 302022112550 |
| Internationale Marke | Nr. IR1712054, 04. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 03. August 2032 |
Markeninhaber
97228 Rottendorf
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Seifen; ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Rasierwasser
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Brillengestelle aus Metall; Brillengestelle aus Kunststoff; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Korrektionsbrillen; Laptoptaschen; Hüllen für Mobiltelefone; Taschen für Mobiltelefone; Hüllen für Tabletcomputer; Taschen für Tabletcomputer; Kopfhörer; Funktionsuhren [Smartwatches]; Fitnessarmbänder [Messinstrumente]; Softwareapplikationen für mobile Geräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schnallen für Uhrarmbänder
16
Papier und Pappe [Karton], nämlich Briefpapier, Blöcke, Umschläge, Hefter, Aktenordner, Mappen, Aktentaschen; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Taschen; Handtaschen; Sporttaschen; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Einkaufstaschen aus Leder; leere Kulturtaschen; Mehrzwecktragetaschen; Rucksäcke; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Schultertaschen; Ledertaschen und Portemonnaies
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche, insbesondere Bettwäsche und Decken, Spannbettlaken, Kissenbezüge und Frottierwäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettdecken; Tischdecken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettlaken; Bettüberwürfe; Tischwäsche; Handtücher
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckung; Gürtel [Bekleidungsstücke]
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Yogamatten; Sportmatten; Gymnastikmatten
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Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Seifen, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Rasierwässer; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechengeräte, Computer und Computerperipheriegeräte, Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen, Feuerlöschgeräte, Brillengestelle aus Metall und Kunststoff, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Korrektionsbrillen, Laptoptaschen, Hüllen und Taschen für Mobiltelefone und Tabletcomputer, Kopfhörer, Funktionsuhren [Smartwatches], Fitnessarmbänder [Messinstrumente], Softwareapplikationen für mobile Geräte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Halbedelsteine, Uhren, Zeitmessinstrumente, Schnallen für Uhrarmbänder; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier und Pappe [Karton], nämlich Briefpapier, Blöcke, Umschläge, Hefter, Aktenordner, Mappen, Aktentaschen, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeichenartikel und Künstlerbedarf, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Leder und Lederimitationen, Tierhäute, Tierfelle, Reise- und Handkoffer, Gepäck, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren, Halsbänder für Tiere, Leinen für Tiere, Decken für Tiere, Taschen, Handtaschen, Sporttaschen, wiederverwendbare Einkaufstaschen, Einkaufstaschen aus Leder, leere Kulturtaschen, Mehrzwecktragetaschen, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schultertaschen, Ledertaschen und Portemonnaies; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, insbesondere Bettwäsche und Decken, Spannbettlaken, Kissenbezüge und Frottierwäsche, Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Bettdecken, Tischdecken, Bettzeug [Bettwäsche], Bettlaken, Bettüberwürfe, Tischwäsche, Handtücher; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung, Gürtel [Bekleidungsstücke]; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Yogamatten, Sportmatten, Gymnastikmatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300214851 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2023 | 202200338183 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Oktober 2022 | 202200265151 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221125501