PRIMUS

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PRIMUS wurde als Wortmarke am 03.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221125188
Registernummer 302022112518
Internationale Marke Nr. IR1705216, 30. September 2024
Anmeldedatum 03. August 2022
Veröffentlichungsdatum 16. September 2022
Eintragungsdatum 16. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist 16. September 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 2022
Ablaufdatum 03. August 2032

Markeninhaber


91448 Emskirchen
DE

Markenvertreter

91413 Neustadt a.d. Aisch DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen, ausgenommen Sägemaschinen; Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, ausgenommen Sägemaschinen; Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; konventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; servokonventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; zyklengesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; computer-numerisch gesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; konventionelle Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; computer-numerisch gesteuerte Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Fräszentren [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher und Werkzeugwechsler]; Fräszellen [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher, Werkzeugwechsler, Werkstückspeicher und Werkstückwechsler]; Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Montagebohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Radialbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Ständerbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Säulenbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Zubehör für Werkzeugmaschinen, ausgenommen zum Sägen, insbesondere für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und/oder Bohrmaschinen; Spannvorrichtungen für Werkstücke in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannfutter, Planscheiben, Spannzangen, Spannknaggen, Schraubstöcke; Spannvorrichtungen für Werkzeuge in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannzangen, Schnellwechselhalter, Spannfutter; Zusatzmodule [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, ausgenommen zum Sägen, insbesondere Lünetten, Reitstöcke, Kühlmittelsysteme, Werkzeugwechselsysteme, Schutzhauben, Spanabführungssysteme, Positionsanzeigen; Bearbeitungseinheiten [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, ausgenommen zum Sägen, insbesondere Schleifeinheiten, Bohreinheiten, Fräseinheiten, Gewindeschneideinheiten, Gewindefräseinheiten; Werkzeughandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Werkstückhandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Palettenwechseleinheiten für Werkzeugmaschinen; Roboter für Werkzeugmaschinen; Transporthilfsvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Messgeräte und Messwerkzeuge [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen; pneumatische und/oder hydraulische Steuer- und Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen
9 Aufgezeichnete Daten; Aufgezeichnete Dateien für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Elektronische Publikationen für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Aufgezeichnete Videos und Animationsfilme für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für den Betrieb von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Interaktive Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Bedienoberflächen [Software] für Steuerungen von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
16 Druckereierzeugnisse; Handbücher, Anleitungen und Werbepublikationen für die Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Lehr- und/oder Schulungsmaterial für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2023 202300172460 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Mai 2023 202300172460 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Mai 2023 202200274977 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Mai 2023 202200274977 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. Februar 2023 202300034481 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2022 202200264905 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221125188