302022112409 Logo (DPMA, 08/01/2022)
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The German trademark 302022112409 was filed as Figurative mark on 08/01/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/16/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One quadrilateral #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing other figurative elements #Brown #Blue #Yellow, gold #Ears of cereals (wheat, rye, barley, etc.), ears of maize, ears of sorghum & panicles
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020221124092 |
| Register number | 302022112409 |
| Application date | August 1, 2022 |
| Publication date | September 16, 2022 |
| Entry date | August 16, 2022 |
| Start of opposition period | September 16, 2022 |
| End of the opposition period | December 16, 2022 |
| Expiration date | August 1, 2032 |
Trademark owner
54441 Ayl
DE
Trademark representatives
66119 Saarbrücken
DE
goods and services
5
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Brotwaren für Diabetiker; Salzarmes Brot für medizinische Zwecke; Vitaminangereichertes Brot für therapeutische Zwecke
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischaufstriche; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch- und Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Obstsalat; Gemüsesalat; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Zubereitete Insekten und Larven; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Snacks auf Fleischbasis
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und/oder Sesam; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Pizza; Belegte Brote; Gefülltes Brot; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Sandwiches; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Brot und Brötchen; Glutenfreies Brot; Sandwich-Wraps [Brot]; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Pfannkuchen [Crepes]; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; Süße Glasuren und Füllungen; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Brotwaren für Diabetiker, salzarmes Brot für medizinische Zwecke, vitaminangereichertes Brot für therapeutische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fleischaufstriche, nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Fisch- und Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Käse, Vogeleier und Eierprodukte, Speiseöle und -fette, verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte, Obstsalat, Gemüsesalat, Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, zubereitete Insekten und Larven, natürliche und künstliche Wursthüllen, Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel], Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern, Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse, Snacks auf Fleischbasis; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und/oder Sesam; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten, Pizza, belegte Brote, gefülltes Brot, überwiegend aus Brot bestehende Snacks, überwiegend aus Getreide bestehende Snacks, überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks, Sandwiches, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Pikante Saucen, Chutneys und Pasten, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Brot und Brötchen, Glutenfreies Brot, Sandwich-Wraps [Brot], Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Pfannkuchen [Crepes], Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Sirup und Melasse, süße Glasuren und Füllungen, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße, Cerealien, Reis, Mehl, Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze, Hefe und Treibmittel, Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere Marketingunterstützung als Franchisedienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben
43
Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Bereitstellung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Catering; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen; Beratung in Bezug auf Backtechniken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 16, 2023 | 202200274859 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 16, 2022 | 202200260327 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221124092