302022112213

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022112213 wurde als Bildmarke am 27.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Haare, Haarlocken, Perücken, Bärte, Schnurrbärte #Lupen mit Griff #Bekleidungsteile der Unterklasse 9.3 (ausgenommen A 9.3.10 und A 9.3.19) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Andere stilisierte Männer #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Krawatten, Fliegen, Seidentücher #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Tacos, Wraps, Kebabs, Empanadas und ähnliche Produkte #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Messer

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221122138
Registernummer 302022112213
Anmeldedatum 27. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 04. November 2022
Eintragungsdatum 04. Oktober 2022
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 2022
Ende Widerspruchsfrist 06. Februar 2023
Ablaufdatum 27. Juli 2032

Markeninhaber


48308 Senden
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischwaren; verarbeitetes Fleisch; verarbeitete Fleischerzeugnisse; Fleischersatz; Shish Kebab [Fleischspieße]; vorwiegend aus Kebab bestehende Fertiggerichte; Lammspieße; Geflügelspieße; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; frisches Geflügel; verarbeitetes Geflügel; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Geflügelersatz; Lammfleischprodukte; verarbeitetes Lammfleisch; Imbissgerichte auf Sojabasis; Gemüsefertiggerichte; verarbeitetes Gemüse; eingelegtes Gemüse; geschnittenes Gemüse; gegrilltes Gemüse; verarbeitetes Obst; konserviertes Obst; getrocknetes Obst; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte
30 Gewürze; Essig; Senf; Saucen; Saucen für Grillfleisch; Ketchup; Backwaren; feine Backwaren; Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten
35 Marketing Unterstützung als Franchise Dienstleistungen; Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung hinsichtlich Franchise-Unternehmen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Werbung; Marketing; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels, auch online erbracht und auch Versandhandel betreffend, mit den folgenden Waren: Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fleischwaren, verarbeitetes Fleisch, verarbeitete Fleischerzeugnisse, Fleischersatz, Shish Kebab [Fleischspieße], vorwiegend aus Kebab bestehende Fertiggerichte, Lammspieße, Geflügelspieße, Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch], frisches Geflügel, verarbeitetes Geflügel, Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel], Geflügelersatz, Lammfleischprodukte, verarbeitetes Lammfleisch, Imbissgerichte auf Sojabasis, Gemüsefertiggerichte, verarbeitetes Gemüse, eingelegtes Gemüse, geschnittenes Gemüse, gegrilltes Gemüse, verarbeitetes Obst, konserviertes Obst, getrocknetes Obst, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Gewürze, Essig, Senf, Saucen, Saucen für Grillfleisch, Ketchup, Backwaren, feine Backwaren, Imbissgerichte die vorwiegend Teigwaren enthalten, Lebensmittel und Getränke
43 Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Dienstleistung von Imbisslokalen; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Take-away-Verpflegungsdienstleistungen; Catering; mobiles Catering; Outdoor-Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Lieferservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2023 202300313913 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2023 202200328528 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Oktober 2022 202200250995 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221122138