medi-inn

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke medi-inn wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere Blätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221117924
Registernummer 302022111792
Internationale Marke Nr. IR1713984, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 20. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2022
Eintragungsdatum 14. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2023
Ablaufdatum 20. Juli 2032

Waren und Dienstleistungen

3 Putzmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
5 Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, erste Hilfe Notfallset, pharmazeutische Erzeugnisse, soweit diese nicht verschreibungspflichtig sind; Bandagen für Verbandszwecke, Verbandgaze, gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe, Verbandwatte, Kompressen, Vlies, nämlich Verbandmaterial, Mulltupfer, Verbandmull; Inkontinenzhosen, -windeln; Feuchttücher; Desinfektionsmittel; Desinfektionstücher; Hautdesinfektionsmittel; Alkoholtupfer; Gel zur äußerlichen Anwendung für medizinische Zwecke; Schwangerschaftstest für den Hausgebrauch; Kältespray für medizinische Zwecke; medizinische Kompressen; Sterilisationslösungen inklusive Dosierpumpe; Schnelltests zur Bestimmung von Krankheiten; Schnelltests zur Bestimmung von Schwangerschaften
8 Pinzetten, Epiliergeräte [elektrische und nicht elektrische], elektrische Maniküreneccessaires, Feilen, Fingernagelpolierer [elektrisch oder nicht elektrisch], Maniküreneccessaires, Nadelfeilen, Nagelfeilen, Nagelfeilen [elektrisch], Nagelhautzangen, Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch], Pediküreneccessaires, Pinzetten zum Epilieren, Rasierapparate [elektrisch oder nicht elektrisch], Rasierklingen, Rasiermesser, Scheren [soweit in Klasse 8 enthalten], Zangen; Nagelschere
9 Rettungsdecken; Rettungsfolien; Schutzbekleidung; Warnwesten
10 Chirurgische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; chirurgische Schere; Zeckenentfernungszange aus Edelstahl; Verbandschere; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Leibbinden; Nabelbinden; Tragbinden; Präservative [Kondome]; Vorrichtung zum Teilen von Pillen/Medikamenten zum Zwecke der späteren Nutzung; Tablettenmörser; Stethoskope; Urinflaschen zur Aufbewahrung von Urin zum Zwecke der späteren Testung; Einmalhandschuhe; Schutzhandschuhe für medizinische und chirurgische Zwecke; Betthalter für Urinflaschen; Nierenschalen; Bettpfannen; Urinbeutel; Katheter Sets; Krankenunterlagen [als Einlage für das Krankenbett]; Mundspatel [Holz]; Mundschutz; Kanülen; Einmalspritzen; Wundspritzen; Einwegspritzen; Insulinspritzen; Infusionsbesteck; Kanülenbox zur Aufbewahrung von Kanülen zum Zwecke der späteren Nutzung; Venenstauer [Stauband]; Schutzhüllen für Fieberthermometer; Schnabelbecher; Schnabeltasse; Trinkbecher für medizinische Zwecke; Stechhilfe für die Bestimmung des Zuckerwertes; Übungsgeräte für das Atmungssystem; Messgeräte für medizinische Zwecke [Blutdruck, Blutzucker]; Rollatoren; Gehhilfen; OP-Kleidung; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; orthopädische Tapes; Mundschutz für medizinische Zwecke; Schutzkittel für medizinische Zwecke
12 Rollstühle
16 Papierhandtücher; Falthandtücher; Toilettenpapier; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Hygienebeutel als Abfallbeutel aus Papier oder Kunststoff
20 Duschstühle; ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für medizinische Handschuhe
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenschalen; Seifenspender; Bodenwischtücher [Putztücher, Reinigungstücher, Staubtücher]; Spender für Papierhandtücher; Wandspender für Putztücher und sonstige Tücher; Wandhalter für Seifen; Betthalter für Reinigungsbürsten; Mülleimer; Haarkämme; Haarbürsten; Pillenboxen für den persönlichen Gebrauch zur Aufbewahrung von Medikamenten und Tabletten zum Zwecke der späteren Nutzung
25 Kittel; Krankenhemden; Überschuhe; Einmalslipper
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Putzmittel, Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Schutzhüllen für Fieberthermometer, Rettungsdecken, Rettungsfolien, Medikamentenbox, Tablettenbox, Schnabelbecher, Schnabeltasse, Trinkbecher für medizinische Zwecke, erste Hilfe Notfallset, pharmazeutische Erzeugnisse, soweit diese nicht verschreibungspflichtig sind, Bandagen für Verbandszwecke, Verbandgaze, gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe, Verbandwatte, Kompressen, Vlies, Mulltupfer, Verbandmull, Inkontinenzhosen, Feuchttücher, Stechhilfe für die Bestimmung des Zuckerwertes, Hautdesinfektionsmittel, Pinzetten, Epiliergeräte [elektrische und nicht elektrische], elektrische Maniküreneccessaires, Feilen, Fingernagelpolierer [elektrisch oder nicht elektrisch], Maniküreneccessaires, Nadelfeilen, Nagelfeilen, Nagelfeilen [elektrisch], Nagelhautzangen, Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch], Pediküreneccessaires, Pinzetten zum Epilieren, Rasierapparate [elektrisch oder nicht elektrisch], Rasierklingen, Rasiermesser, Scheren, Zangen, chirurgische Schere, Zeckenentferner aus Edelstahl, Verbandschere, Nagelschere, galvanische Bänder für medizinische Zwecke, Gipsbinden für orthopädische Zwecke, Leibbinden, Nabelbinden, Tragbinden, Präservative [Kondome], Vorrichtung zum Teilen von Pillen/Medikamenten, Tablettenmörser, Stethoskope, Urinflaschen, Einmalhandschuhe, Alkoholtupfer, Betthalter für Urinflaschen, Betthalter für Reinigungsbürsten, Krankenunterlagen [als Einlage für das Krankenbett], Mundspatel [Holz], Mundschutz, Desinfektionsmittel, Desinfektionstücher, Kanülen, Einmalspritzen, Wundspritzen, Einwegspritzen, Insulinspritzen, Infusionsbesteck, Kanülenabwurfbehälter, Kanülenbox, Venenstauer [Stauband], Papierhandtücher, Falthandtücher, Toilettenpapier, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Seifendosen, Seifenhalter, Seifenschalen, Seifenspender, Bodenwischtücher [Putztücher, Reinigungstücher, Staubtücher, Müllsäcke], Spender für Papierhandtücher, Wandspender für Putztücher und sonstige Tücher, Wandhalter für Seifen, sterile Lösungen inklusive Dosierpumpe, Kittel, Krankenhemden, Schutzkittel, Überschuhe und Einmalslipper

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2023 202200375266 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. November 2022 202200245745 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221117924