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Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen; Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Bügeln von Bekleidungsstücken; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte, elektrische Dampfreiniger und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter; Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, Reinigungsdüsen und Reinigungsaufsätze, alle für Staubsauger

9 Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch, elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -Geräte; elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung; Thermostate und Thermometer; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Vermessungs-, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; elektronische Baugruppen; Apparate für die Datenübermittlung; Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; herunterladbare elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder gespeicherte oder herunterladbare digitale Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild, Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Fritteusen [elektrisch]; Küchenmaschinen mit integrierter Koch- und Bratfunktion sowie mit integrierter Mix-, Schneide-, Hack-, Mahl-, Rühr-, Knet- und Wiegefunktion; Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserionisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membrangeräte in Form von Filtern für die Reinigung von Wasser; elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; elektrostatische Luftfilter; Filter für Abzugshauben; Filter für Beleuchtungsgeräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Desodorieren und Sterilisieren von Bekleidungsstücken

36 Übernahme von Garantien und Gewährleistungen, Garantiegeschäfte betreffend erweiterte Garantien für elektrische Geräte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221117002
Registernummer	302022111700

Anmeldedatum	19. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum	23. September 2022
Eintragungsdatum	22. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist	23. September 2022
Ende Widerspruchsfrist	23. Dezember 2022
Ablaufdatum	19. Juli 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2023	202200278932	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. August 2022	202200245283	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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